Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Das Forum „Hessen gegen Hetze“ bekommt immer Meldungen. Dafür sind mehrere Entwicklungen ausschlaggebend. Das Erstarken von rechtsextremen Strömungen unserer Gesellschaft trägt deutlich dazu bei, aber auch Zunahme des Antisemitismus. Beispielsweise sehen seit dem 7. Oktober 2023 einen starken Anstieg der der Anzeigen bei „Hessen gegen Hetze“. Letztlich steht jede extreme Richtung auch für Hetze ist deshalb mitverantwortlich dafür, dass es diese Anzeigen bei „Hessen gegen Hetze“ gibt. Dort reagiert man indem man eine strafrechtliche Würdigung herbeiführt indem vor allem die Menschen, die Hass und Hetze bekommen und oft persönlich Opfer von Hass und geworden sind, schnell und gut Hilfe erhalten.