Matthias Körner

Ich habe mich zu dieser Kurzintervention gemeldet, weil anderen ich an der Stelle, an der das eben zur Sprache kam, dachte, Undass das im Ausschuss schon einmal angedeutet worden aus? ist. Ich finde, das hat so keinen Sinn. Wir haben in der froh Frage der verkaufsoffenen Sonntage – auch in vielen andeanderen ren Fragen – eigentlich jetzt schon eine Aneinanderreihung von Kompromissen zwischen dem Bedürfnis der Leute, der sich etwas besorgen zu können, und dem in der Verfassung verankerten Sonntagsschutz. Die Frankfurter Trinkhalle auch und die Situation an den Tankstellen zum Beispiel gehören ge- dazu. Ich kann das natürlich so fortführen. Ich werde Tausende von Beispielen finden: Wieso kann ich um 21 Uhr in der Esso-Tankstelle noch Schnürsenkel kaufen, aber keine denen Windeln? Solche Beispiele kann ich wirklich immer anfühallem ren, aber ich finde, das ergibt keinen Sinn. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) zu ErWir haben nämlich schon beim Status quo eine Willkür, immer und es ist, ehrlich gesagt, fast unmöglich, sie vollständig wegzubekommen. Wenn man versuchen würde, eine geDissetzliche Regelung ohne jeglichen Widerspruch zu schaffen, wäre man bei der völligen Freigabe, und dann bekäme man das Ding aus verfassungsrechtlichen Gründen um die atOhren gehauen. Das will aber keiner. schafAlle wissen, es gibt an gewissen Stellen Kompromisse zwischen dem Verfassungsrecht und dem Bedürfnis der Menschen im ländlichen Raum und an anderen Stellen, sich versorgen zu können. Kompromisse haben gelegentdies lich Schwächen, aber sie sind das Wesen der Politik und die das, wofür wir stehen. Deswegen möchte ich an dieser das Stelle appellieren: Ja, man findet da immer Widersprüche, aber es ergibt keinen Sinn, die Debatte dauerhaft darauf zu Ergänbasieren. – Vielen Dank. Sonn- (Beifall SPD und vereinzelt CDU)