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Angela Dorn

16.05.2024 Sitzungen 21/10

Als nächstem Redner gebe ich dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Abgeordneten Naas, Wort. Bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Seelenheil nicht an einer Tüte Milch. Die seelische Erhebung auch nicht durch einen voll automatisierten Minisupermarkt auf dem Land oder im städtischen Raum gestört. (Beifall Freie Demokraten) Wie ein Kaugummiautomat manchmal am Sonntag Freude sorgen kann, weil man vielleicht vor dem dienst noch einen Kaugummi bekommt, (Lachen Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) so kann auch ein voll automatisierter Minisupermarkt – (Robert Lambrou (AfD): Und dann mit dem gummi in die Kirche!) – Das ist doch ein schönes Bild. (Stefan Schneider (CDU): Mitten aus dem Leben!) – Ich finde, das ist Nostalgie, wenn ich an den roten gern vorbeigehe; denn es ist Teil meiner Jugend gewesen, dass man an diesen roten Automaten einen Kaugummi gezogen hat – auch mal an einem Sonntag. (Heiterkeit) Deswegen sage ich: Das ist gut. Das ist etwas Positives. Genauso sind die voll automatisierten Minisupermärkte auch gut und positiv. (Beifall Freie Demokraten und CDU) Wenn wir schon in einem so positiven Moment möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken, zwar bei den regierungstragenden Fraktionen, weil sie Som- die Möglichkeit gegeben haben, an diesem gemeinsamen bekom- Entwurf mitzuwirken. Jetzt lernt man relativ schnell in der Jahren Politik – auch in der Kommunalpolitik schon –, dass es kann nicht nur darauf ankommt, dass es ein guter Vorschlag ist, gedauert sondern dass manchmal auch der Briefkopf wichtig ist, wie also von wem es kommt. Das Eben ist schon der Stil angesprochen worden. Ich will das danke an dieser Stelle ausdrücklich tun und sagen: Es war guter für Stil, uns hier die Möglichkeit zu lassen – der Kollege Körner, mein Vorredner, hat es angesprochen –, dass wir den ersten Entwurf präsentiert haben und dass Sie mit uns in einem Dialog einen gemeinsamen Entwurf erarbeitet und komins Parlament gebracht haben. Das ist gut, das ist richtig, Weise und wir wünschen uns mehr davon. auch nach (Beifall Wiebke Knell (Freie Demokraten) und verzu einzelt CDU) Ich will an dieser Stelle auch sagen, dass es auch gut war, Aufdass die SPD dieses Mal vielleicht nicht auf die Gewerkdie schaften gehört hat, und dass es gut war, dass die CDU dieses Mal nicht nur auf die Kirche gehört hat. Es gibt auch schöne Beispiele – wir haben das im Verfahren auch gehört –: Auf dem einen oder anderen Kirchengelände steht so ein teo-Markt; das ist ganz interessant. Ich habe mir auch sagen lassen, dass sogar Gewerkschafter da schon eingekauft haben. das (Robert Lambrou (AfD): Was? Nein!) Also: Wer ein bisschen mit der Realität zu tun hat, weiß ganz genau, dass das im Laufe der Zeit einfach hinfällig geworden ist. Es gibt nicht nur die Automaten. Es gibt nicht nur die Hofläden. Es gibt nicht nur die Tankstellen. Herren, Es gibt nicht nur die Möglichkeit, an Bahnhöfen einzukauhängt fen. Vielmehr sind wir der Auffassung: Da, wo es keines wird Personals bedarf, muss es auch die Möglichkeit geben, in Minisupermärkten ohne Personal sonntags einzukaufen. Das ist eine große Chance für den ländlichen Raum. Der Vorredner hat es schon gesagt: Wir müssen davon ausgefür hen, dass nicht jeder Zugang zu Supermärkten hat. Dass es Gottessonntags die Möglichkeit der Öffnung gibt, ist ein Anreiz für viele Firmen, dann dort Container bzw. kleine Supermärkte zu eröffnen. GRÜInsofern hat es etwas mit Lebensqualität zu tun. Diese Lebensqualität wollen wir nicht nur im städtischen Raum – haben, wo es Spätis und verschiedene andere Konzepte Kau- gibt, sondern wir wollen sie eben auch im ländlichen Raum haben. Wir glauben daran, dass das eine große Chance ist. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eben ist die zeitliche Schiene angesprochen worden. Wir sind froh, dass wir in der ersten Ausschussrunde Termine festgelegt Din- haben. Wir werden unseren Gesetzentwurf zurückziehen, aber wir haben vereinbart, dass die Termine bleiben, dass wir also den gemeinsamen Gesetzentwurf auf diese Termine legen können. Damit sparen wir Zeit. Ich glaube, dass die Menschen zügiges Handeln von uns erwarten und dass wir am Ende zu einer schnellen Lösung kommen. Dass in diesem Gesetzentwurf 120 Quadratmeter statt 100 Quadratmeter stehen? Klar ist der Entwurf der bessere; darüber brauchen wir nicht zu reden. 120 Quadratmeter sind natürlich besser als 100 Quadratmeter. Wir hätten uns nicht getraut, 120 Quadratmeter zu nehmen. Dann wären sind, es vielleicht 80 oder 100 Quadratmeter geworden. und uns (Heiterkeit Ines Claus (CDU)) Aber so, wie es ist, ist es natürlich besser. Es ist etwas ganz anderes – damit hier alle beruhigt sind. Insofern war es notwendig, dass wir in eine gemeinsame Runde gegangen sind. Es dient dem Ergebnis. Es ist eine Verbesserung der Ladenöffnung in Hessen. Es ist eine Chance für die Menschen im ländlichen Raum, aber auch für die in der Stadt. Es ist etwas Gutes, weil es an moderne Lebensbedingungen anknüpft und uns allen mehr Lebensqualität gibt. Insofern: Besuchen Sie die teo-Märkte, besuchen Sie die Paolo-Boxen, und wie sie alle heißen, aber auch die Hofläden. (Robert Lambrou (AfD): Und die Kirche!) – Und vergessen Sie die Kirche nicht, wenn Sie zur Kirche gehören. Der Sonntag ist für alle da. Er ist auch zur seelischen Erhebung da. Aber wer etwas vergessen hat, kann auch in solchen Minisupermärkten vielleicht das eine oder andere kaufen. Ich glaube, es ist nichts so schlimm, als wenn man keinen Zucker oder keine Sahne zum Kaffee hat oder irgendetwas anderes fehlt. Man ärgert sich dann mehr. Es ist deswegen eine gute Gelegenheit, dann abzuhelfen und einen gelungenen Sonntag mit der ganzen Familie zu erleben. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten, CDU und vereinzelt SPD)

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