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Angela Dorn

16.05.2024 Sitzungen 21/10

schon deutlich Ich habe nach § 81 unserer Geschäftsordnung die Wortmelvon dung zu einer persönlichen Bemerkung des Abgeordneten „die Promny vorliegen. Das ist „erst nach Schluss der Beratung eines Gegenstandes“ möglich. „Das Mitglied des Landtags darf nur Angriff auf die eigene Person zurückweisen oder eigene Ausführungen berichtigen.“ zu missHerr Abgeordneter Promny, Sie haben das Wort. Verfasdie Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! DeutZunächst einmal will ich sagen, dass ich jetzt die tiefe Beich troffenheit sehr gut verstehe. Ich möchte mich ausdrücklich entschuldigen. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nicht BeSoVizepräsidentin Angela Dorn: Auch ich bedanke mich seitens des Präsidiums sehr herzlich. Ich glaube, es ist ein vorbildlicher Vorgang, wenn so etwas so ausgeräumt werden kann. Vielen Dank dafür. das Damit kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt. für Das ist Tagesordnungspunkt 12: Erste Lesung Gesetzentwurf BundFraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion der Sitzung Freien Demokraten Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffkomn ungsgesetzes – Drucks. 21/523 – Ich Wir Den Gesetzentwurf wird Herr Abgeordneter Matthias KörRegie- ner von der Fraktion der Sozialdemokraten einbringen. Herr Abgeordneter Körner, wenn Sie mir bitte noch einen Moment Zeit geben. Selbstverständlich überweisen wir den Entwurf für ein Gesetz über die Gewährung einer Inflationsausgleichszahlung und den Änderungsantrag dem Innenausschuss. Das wollte ich der guten Ordnung halber schon sagen. – Vielen Dank.

Protokoll ↗