Dr. Daniela Sommer

aus transpaNächster Redner ist Herr Stirböck von den Freien Demodie kraten. die Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nomi- Ingo Schon hat es eben zu Recht angesprochen: Es ist bedeutet unsere Verpflichtung hier im Hause, unsere Diäten selbst festzulegen. Damit dies nicht willkürlich geschieht, gibt wird, es zur Objektivierung einen wissenschaftlich gestützten InHes- dex, der die Diätenentwicklung sozusagen determiniert. im Das ist auch nichts Ungewöhnliches, was wir hier in Hesdiese sen machen. Das ist geübte Praxis in vielen Parlamenten. und Dass das trotzdem kein reiner Automatismus ist, sondern dabei auch eine gewisse Selbstkontrolle funktioniert, hat Menge der Hessische Landtag in der letzten Legislaturperiode Durchzum Nachteil der Abgeordneten bewiesen, als nämlich diemehr ser Automatismus gewissermaßen ausgesetzt wurde. Insgediesem samt ist es ein ausgewogenes Gesetz, das wir natürlich unterstützen. Punkt (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDdiesem NIS 90/DIE GRÜNEN) einmal alle.