Dr. Daniela Sommer

Einen Augenblick, Herr Dr. Büger. – Ich möchte Sie bitten, Gespräche außerhalb des Plenarsaals zu führen, wenn sie denn unbedingt notwendig sind. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich finde es schade, dass auf der rechten Seite des Hauses das Thema Kunst und die documenta offensichtlich nicht von Interesse sind. (Beifall Freie Demokraten) Meine Damen und Herren, für uns ist unstrittig, dass die Landesregierung entsprechende Strukturen schaffen muss. Unstrittig ist: Wir brauchen einen Code of Conduct für die Geschäftsleitung, sehr gerne auch in Absprache mit der künstlerischen Leitung. Als Freier Demokrat sage ich aber auch sehr klar: Wir brauchen einen Code of Conduct für die künstlerische Leitung. Hier darf sich die Landesregierung nicht wegducken. (Beifall Freie Demokraten) Leider habe ich den Eindruck, dass genau das passiert. Hier sollen, statt dass ein Code of Conduct eingeführt wird, öffentliche Veranstaltungen stattfinden, was auch immer dort passiert. Reformen des Aufsichtsrats bleiben am Ende unklar und werden nur zögerlich angegangen. In einer so wichtigen Frage erwarten wir von der Hessischen Landesregierung aber eine klare Linie. (Beifall Freie Demokraten und Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Meine Damen und Herren, ich sage sehr klar: Wir wollen die documenta erhalten, aber die Voraussetzung dafür sind Reformen. Wir wollen die Freiheit der Kunst erhalten und fördern, aber es gibt natürlich eine ganz klare Grenze – wie für jede andere Form der Freiheit –: der Erhalt der Menschenwürde, insbesondere im 75. Jahr des Bestehens unseres Grundgesetzes. (Beifall Freie Demokraten und Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))