Prof. Dr. Roman Poseck

einziIm Übrigen gehört zur Vertretung nationaler Interessen auch, dass man deutliche Distanz zu Diktatoren wahrt, gerade in der heutigen Zeit. Daran fehlt es Ihnen, und daran fehlt es führenden Leuten Ihrer Partei. (Zurufe AfD) DemoZum Schluss: Es ist auch nicht in unserem nationalen Position Interesse, Europa zu verunglimpfen und aus der Europäischen Union auszutreten. Damit beschädigten Sie unsere nationalen Interessen. Sie sind kein würdiger Träger unserer Nationalflagge. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zurufe AfD) zu denVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Herzlichen Dank. – Damit ist die Aktuelle Stunde abgehalten. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 36: warnen. Antrag Aktuelle Stunde Leute! Fraktion der Freien Demokraten Documenta reformieren – Kunst darf keinen Raum für geprägt, Menschenverachtung bieten – Drucks. 21/542 – Auch hier sind fünf Minuten Redezeit vereinbart. Als Erster hat der Abgeordnete Dr. Büger von den Freien Demokraten das Wort. Verfasge- Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): sondern Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen unserem und Herren! „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit.“ Diesen Satz von Friedrich Schiller habe ich bewusst an den Beginn der von uns Freien Demokraten beantragten Aktuellen Stunde gesetzt. Ich füge hinzu: Deshalb trägt Kunst auch eine besondere Verantwortung. große (Beifall Freie Demokraten) unseKunst darf viel. Kunst darf unbequem sein, Kunst darf Kritik üben, Kunst darf Opposition sein. Die Freiheit der GRÜKunst geht weit. Die Freiheit der Kunst ist aber eine Freihaben heit zur Verantwortung und nicht eine Freiheit von der Verantwortung. auch (Beifall Freie Demokraten) der Wir Freie Demokraten wollen die documenta, um die es der uns in dieser Aktuellen Stunde geht, erhalten. Wir wollen die sie als eine weltweit anerkannte Kunstausstellung erhalten. Wir wollen sie als einen Leuchtturm Hessens und auch als Wirtschaftsfaktor erhalten. Das setzt aber voraus, dass sich die Kunst ihrer Verantwortung stellt und dass die documenta reformiert wird. (Beifall Freie Demokraten) Dabei ist für uns Freie Demokraten – wie für ganz viele in diesem Hause, wie ich glaube – unverhandelbar, dass die Menschenwürde das oberste Prinzip ist. Deswegen darf es keine Herabsetzung von Personen und von Gruppen und insbesondere keinen Antisemitismus geben. (Beifall Freie Demokraten) Was bedeutet das als konkrete Folgerung? Die Landesregierung muss auch bei der documenta den Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde an jeder Stelle sicherstellen. Dass das leider nicht automatisch passiert, hat uns die documenta fifteen gezeigt. Wir haben gesehen, was passiert, wenn man es laufen lässt. (Andreas Lichert (AfD): Wer hat Sie als Erster davor gewarnt?) Deswegen sage ich: Die Landesregierung – – (Unruhe)