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Sandra Weegels

AfD 16.05.2024 Sitzungen 21/10

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatsminister, muss mich schon sehr wundern, dass Sie einen FacebookEintrag auf meiner Website zerpflücken und mich Kommentare zu diesem Eintrag in Mithaftung nehmen. frage Sie allen Ernstes: Ist das alles, was Sie an Kritik meiner Person vorbringen können? Ist das tatsächlich Ernst? Das kann ich mir beileibe nicht vorstellen. (Beifall AfD – Lebhafte Zurufe CDU) Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Passt es Ihnen dass ich als Polizeibeamtin, also als Beamtin, die Ihnen unterstellten Behörde, der Landespolizei, angehört, aus meiner fachlichen Sicht heraus berechtigte Kritik kann? (Lena Arnoldt (CDU): Sie tun das als Abgeordnete!) Stört Sie das so massiv, dass Sie hergehen und einen ner Facebook-Posts zerpflücken müssen? (Lena Arnoldt (CDU): Als Abgeordnete! – Zurufe – Glockenzeichen) Wenn das alles ist, dann ist das so in Ordnung. Was ich in diesem Hause vermisse, ist das massivere gehen gegen Linksextremismus; da sind Sie auf dem Auge blind. Dabei bleibe ich, das sage ich hier und heute. (Beifall AfD – Zurufe CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gehen Sie jedem Extremismus nach, dann sind Sie Innenminister glaubwürdig. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zurufe CDU und SPD) zumin- Vizepräsident Frank Lortz: zeigen, Meine Damen und Herren, das war die persönliche Bemeruns kung nach § 81. Es ist nicht immer zu 100 % abgrenzbar, was als persönliche Bemerkung gemacht wird; aber Sie wissen, dass ich das immer mal laufen lasse, damit sich die Erregungen nicht noch weiter steigern. Das war jetzt eine sehr erregte Debatte. Tagesordnungspunt 32 ist damit behandelt. Debat- Damit ein bisschen Ruhe reinkommt: Eingegangen und an Kolle- Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der AfD betreffend faktisches EU-Verbot für DieselLkw ist der Todesstoß für den Wirtschafts- und Logistikstandort Hessen, Drucks. 21/571. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Dann kann dies Tagesordnungspunkt 51 werden, Schluss und wir werden dies mit Tagesordnungspunkt 33 – das ist Falle der nächste Punkt der Aktuellen Stunde – aufrufen. vor Weiter eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist ein nächs- Änderungsantrag zu einem Gesetzentwurf, Drucks. 21/570, von der Fraktion der AfD. Der Änderungsantrag wird mit Minuten Tagesordnungspunkt 11, dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der SPD, aufgerufen. Irgendwelche Bedenken? – Nein, dann machen wir das so. die Eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag betreffend Jugendkriminalität bekämpfen – Ursachen klar benennen und entschlossen handeln, Drucks. 21/569, auch von der Fraktion der AfD. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dies Tagesordnungspunkt 50 und kann, wenn niemand widerspricht, mit Tagesordnungspunkt 19 zu diesem Thema aufgerufen werden. – Das dazu. ich Damit es ein bisschen Ruhe gibt, hat mich die Präsidentin für gebeten, die Sportmitteilungen noch nachzuziehen, was ich Ich sehr gerne mache. Im Fußball hat sich ja einiges getan. Zuan nächst freuen wir uns, dass die Frankfurter Eintracht auch Ihr in der nächsten Saison wieder im europäischen Fußball mitspielt. Das ist eine schöne Sache. (Beifall) Wir leiden mit den Freunden von Darmstadt 98: Es hat nicht, nicht ganz gelangt, aber wir wünschen alles Gute in der einer 2. Liga, damit es einen neuen Anlauf gibt. Viel Erfolg für die Darmstädter Lilien. üben (Beifall) Ich habe das auch deshalb gesagt, weil sich die Südhessen beschwert haben, die Darmstädter kämen so wenig vor – meinur, damit es jeder weiß. (Vereinzelte Heiterkeit und Beifall) Weitere Meine Damen und Herren, die Offenbacher Kickers wären fast in die 3. Liga aufgestiegen. (Heiterkeit und Beifall) Vor– Tarek lacht. Es fehlten nur 20 oder 22 Punkte. linken (Heiterkeit) Wir werden das in der nächsten Saison schaffen. Da wir ja neutral sind – das wissen Sie alle –: Unsere als Bayern haben sich in dieser Saison etwas zurückgehalten. Das ist auch in Ordnung, und das kann man so akzeptieren. (Zurufe) Aber wir gratulieren länderübergreifend natürlich auch Bayer Leverkusen. Die sind ein Jahr unschlagbar gewesen und jetzt deutscher Meister. Herzlichen Glückwunsch auch von hier aus nach Leverkusen. (Beifall) Ein Jahr unschlagbar – aber es gibt nur eine Mannschaft in Deutschland und in Europa, die schon seit zwei Jahren ungeschlagen ist, und das ist unsere Landtagself. (Lebhafter Beifall) Die Elf hat ihren Siegeszug gestern in einem Spiel gegen die Politikerauswahl des Kreises Groß-Gerau in Ginsheim fortgesetzt. Dort hat unsere Mannschaft 5 : 2 gewonnen. (Beifall und Zurufe) Das erste Tor – – Marcus Bocklet schmunzelt schon selbst über seine Fähigkeiten, er stand am Pfosten und wurde angeschossen, das war das erste Tor. Christian Otto und Maximilian Günzler machten weitere Tore zur 3:1-Führung zur Halbzeit. Dann hat sogar Marius Weiß getroffen, das wollen wir auch mal festhalten. Das ist auch sehr selten, aber gut. (Vereinzelter Beifall) Das letzte Tor – auch wieder angeschossen von hinten, rechts, links – von Marcus Bocklet. Marcus, es gibt so Veteranen-Mannschaften, wo man mitwirken kann, vielleicht solltest du dir darüber mal Gedanken machen. Die stellen sich alle vors Tor und lassen sich anschießen. Das wäre vielleicht eine gute Sache für dich. (Zurufe) Also, Gratulation, auch an die Leitung und Betreuung der Mannschaft. Das nächste Spiel findet kommenden Dienstag auf dem Hessentag in Fritzlar statt. Ich sage euch nur eines: Verliert mir ja nicht, wir wollen diese Serie weiter fortsetzen. Gegner wird dort die nordhessische Regionalauswahl sein, die packen wir. Unserer Mannschaft und der gesamten Betreuungself alles Gute, Glück auf für die Zukunft. (Beifall) So, jetzt ist doch wieder eine ganz andere Stimmung. (Vereinzelte Heiterkeit AfD) Ich rufe Tagesordnungspunkt 33 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD EU-Verbot für Diesel-Lkw ist der Todesstoß für Wirtschaft, Transport und Logistik in Hessen – Drucks. 21/539 – gemeinsam mit Punkt 51, den wir in die Tagesordnung aufgenommen haben: Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD F aktisches EU-Verbot für Diesel-Lkw ist der Todesstoß für den Wirtschafts- und Logistikstandort Hessen – Drucks. 21/571 – Es beginnt der Kollege Gagel von der AfD. Bitte sehr.

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