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Dirk Gaw

fraktionslos 16.05.2024 Sitzungen 21/10

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe in dieser Debatte viel Richtiges gehört. Leider ist die Debatte wieder einmal aus dem Ruder gelaufen. Ich glaube, dass wir es uns nicht so einfach machen sollten, wie es hier gerade abgelaufen ist. Ich habe eine hervorragende Rede gehört, nämlich die erste Rede des Kollegen Göttlicher. (Vereinzelter Beifall AfD) Er hat den Punkt wirklich genau getroffen, und es wäre vielleicht gut gewesen, wenn wir nur diese eine Rede gehört hätten. Dann wäre keine solche Stimmung aufgekommen. Ich möchte Ihnen jetzt einmal etwas sagen. Ich bin über 25 Jahre lang Polizeibeamter gewesen. Als Polizeibeamter wird man in diesem Land mittlerweile regelmäßig angegriffen, insbesondere dann, wenn man, wie ich, in Frankfurt gearbeitet hat oder arbeitet. Ich habe mich aber noch nie so bedroht gefühlt, war noch nie so ängstlich wie als Politiker. Seit ich Politiker geworden bin, muss ich Angst um meine Familie haben, um meine Kinder, um meine Frau. Ich habe mir noch nie etwas zuschulden kommen lassen. Ich versuche immer, sachlich zu sein, ich versuche immer, für die Menschen in diesem Land etwas zu tun. Das habe ich in den Jahren hier im Landtag gemacht, das habe ich auch als Polizeibeamter getan. Trotzdem ist die Situation so, wie ich sie beschrieben habe. Ich habe auch heute hier wieder Dinge erlebt, die dazu beitragen, dass das so ist. Wir können es uns nicht so einfach machen und sagen, die Gefahr besteht irgendwo oder irgendwie nur an einem Rand, und mit dem Finger auf die anderen zeigen. Das geht nicht. Das ist einfach falsch. Es ist auch ein Teil des Problems, wenn man das tut. Selbstverständlich können wir in einer kurzen Debatte keine tiefer gehende Analyse betreiben, wo die Probleme herrühren. Es ist richtig, dass viele Akteure daran beteiligt sind. Das haben wir auch gerade hier wieder gesehen. Das ist eigentlich schade; denn wir sollten bei diesem Thema, wenn wir über Angriffe auf Politiker oder auf Vertreter unseres Staates sprechen, auf Menschen, die für unser Gemeinwohl, für unsere Demokratie einstehen, doch dest versuchen, hier ein wenig mehr Einigkeit zu und tatsächlich an einem Strang ziehen. Damit wäre allen viel mehr geholfen. – Vielen Dank. (Beifall Sascha Herr (fraktionslos))

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