Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 10. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten men und Herren, auf der Besuchertribüne darf ich für Landesverband Hessen des Verbandes Deutscher Sinti Roma Herrn Rinaldo Strauß begrüßen. Seien Sie uns lich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, sich Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich Sie innezuhalten, um gemeinsam an den Aufstand der und Roma gegen die geplante Massenvergasung im Auschwitz-Birkenau vor 80 Jahren, am 16. Mai 1944, erinnern. „Wir wollten nicht kampflos in die Gaskammer Diesen Satz sagte Willi Ernst, der an diesem Aufstand der Sinti und Roma im Konzentrationslager AuschwitzBirkenau beteiligt war. Wir erinnern heute an diesen deutenden Akt des Widerstands gegen die Grausamkeiten und die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten. Wir gedenken aller Opfer des Nationalsozialismus, heutigen Tag insbesondere der Opfer der Sinti und in Auschwitz. Wir gedenken ihrer unermesslichen ihrer unvorstellbaren Tapferkeit und ihres unbezwingbaren Geistes. (Schweigeminute) Sie haben sich zu Ehren der Opfer erhoben. Ich Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun Ablauf des heutigen Plenartags. Ich möchte darauf sen, dass auf Ihren Plätzen die Wahlvorschläge für Wahlen am heutigen Abend ausliegen. Wir beginnen im Anschluss an die amtlichen Mitteilungen mit den Aktuellen Stunden. Vorgesehen ist heute eine stündige Mittagspause nach Punkt 9, dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS GRÜNEN und der Freien Demokraten, Drucks. 21/517. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute voraussichtlich 18 Uhr. Ich komme nun zu den Entschuldigungen. Entschuldigt fehlen heute ganztägig die Abgeordneten Sebastian SPD-Fraktion, und Andreas Lobenstein, AfD-Fraktion, ebenso Herr Ministerpräsident Boris Rhein, Herr Staatsminister Kaweh Mansoori sowie Herr Staatsminister Pentz, ebenso Herr Staatsminister Timon Gremmels 15 Uhr. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich Sie noch darauf hinweisen, dass im schluss an die heutige Plenarsitzung der Arbeits- und alpolitische Ausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zu einer gemeinsamen Sitzung im Raum 510 W zusammenkommen werden. Damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen angedie kommen, und wir kommen nun zu den Aktuellen Stunden. die Als Erstes darf ich Tagesordnungspunkt 32 aufrufen: Da- Antrag Aktuelle Stunde den Fraktion der SPD und Aus Abwertung und Hass werden Taten: Angriffe auf herz- M itglieder von Parteien, Wahlhelfende sowie Politikerinnen und Politiker sind Anschläge auf unsere Verfassung und unsere Demokratie – in Hessen und ganz Deutschland – Drucks. 21/538 – von Die vereinbarte Redezeit beträgt fünf Minuten. Ich darf zunächst dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Herrn Eckert, das Wort erteilen. Sie haben das Wort. bitten, Sinti KZ