Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner. – Das Wort hat Abgeordnete Dr. Naas, FDP. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Ich werde Ihnen, Herr Minister, keine Polemik vorwerfen. Ich fand die Diskussion heute sehr aufschlussreich. fand sie auf grüner Seite sehr aufschlussreich. Gratulation, Sie sind die neue Mieterschutzpartei. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Waren wir vorher auch schon!) Sie müssen uns aber immer noch erklären, wie Sie lich den Wohnungsbau in Hessen nach zehn Jahren stand voranbringen wollen. Ich glaube, die Frage ist heute noch unbeantwortet. (Beifall Freie Demokraten – Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das doch überhaupt nicht! So ein Käse!) Da ist es natürlich schon spannend, dass wir das heute mit dem neuen Wohnungsbauminister diskutieren. Nur ben Sie bisher außer einer versendeten Einladung in Monaten noch nichts vorzuweisen. Deswegen ist es ein bisschen dünn. Wir haben jetzt das Hessengeld. Auch das ist eine digung. Das sind alles Tauben auf dem Dach. Wir etwas unbesorgter – so muss man es formulieren –, wir schon auch einmal einen konkreten Vorschlag von nen hätten. Ich freue mich schon auf den Entwurf des Barth-Gesetzes. Anders kann ich es nicht nennen, weil sich an der Stelle vollumfänglich durchgesetzt hat – (Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Da waren noch andere daran beteiligt!) dabei bleibe ich – mit ihrem Eingriff ins Eigentum. weiß nicht, ob die Kollegin Barth das dann persönlich trollieren will. Ich stelle mir so ein Gesetz nur als Bürokratiemonster vor. Sie werden damit gar nichts chen bei 0,3 % Leerstand. (Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE NEN): 0,2 %!) Ich passe da jetzt auf, Herr Kollege Altminister, was Zahlen angeht. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Sagt der Möchtegern-Minister! reicht es aber!) 0,3 % Leerstand in Frankfurt – das ist viel zu wenig. Da werden Sie mit diesem Gesetz gar nichts ausrichten können. Deshalb kann ich Ihnen nur sagen: Lassen Sie diese Eingriffe ins Eigentum. Mehr Eigentum bringt mehr Vertrauen in den Markt. Wir brauchen das Vertrauen in reden; den Markt, damit wir zukünftig wieder mehr Wohnungsbau haben. – Herzlichen Dank. den Auf- (Beifall Freie Demokraten)