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Ingmar Jung

15.05.2024 Sitzungen 21/9

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nachdem jetzt alle Fraktionen zu dem Gesetzentwurf der CDU- und SPDFraktion gesprochen haben, kann man festhalten: Das war eine interessante Debatte, bei der ich aus keiner Fraktion einen einzigen inhaltlichen Kritikpunkt an dem Gesetzentwurf gehört habe. (Beifall CDU und SPD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warten wir erst einmal die Anhörung ab!) Wenn selbst die GRÜNEN schon in den Krümeln suchen müssen, um bei dem Thema irgendetwas zu finden, was sie kritisieren können, (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wie bitte?) kann man nur einen herzlichen Glückwunsch an die Fraktionen von CDU und SPD zu einem guten Gesetzentwurf richten. (Beifall CDU und SPD – Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein, Sie haben nicht zugehört! – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) – Weitere Zurufe) – Herr Fraktionsvorsitzender, Sie wissen doch, wer den Gesetzentwurf eingebracht hat. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja!) Lieber Herr Müller, der Kollege Al-Wazir sagte gerade: Hoffentlich wird es jetzt genauso sachlich wie beim Vortrag der GRÜNEN. – Ich kann hier nicht stehen lassen, dass ich – wie in der Pressemitteilung – demokratische Verfahren nicht achten würde. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Na ja!) Lesen Sie alle unsere Veröffentlichungen. In all unseren Veröffentlichungen steht nicht ein einziges Mal, der Wolf sei bereits ins Jagdrecht übernommen worden. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schauen Sie mal in Instagram! – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glockenzeichen) Nicht ein einziges Mal werden Sie das irgendwo finden. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ihr Instagram-Post!) – Ich komme noch darauf, Herr Frömmrich. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Herr Staatsminister sagt das in Instagram!) – Ich komme noch darauf, Herr Frömmrich; ich sage das gleich noch. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da behaupten Sie so etwas!) – Lassen Sie mich doch ausreden; ich sage es doch jetzt. (Fortgesetzte Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glockenzeichen) – Ich habe gerade gesagt: In keiner einzigen Veröffentlichung des Ministeriums werden Sie das finden. Da sind die Folgen beschrieben, was passiert. Da beschreibe ich, welche Folgen eine Aufnahme ins Jagdrecht nach sich ziehen würde. Dann gab es ein Reel bei Instagram, das wir in der Rhön gedreht haben. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!) Das ist der Skandal, Herr Frömmrich, auf den Sie jetzt hinweisen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das habe ich nicht gesagt! Sie haben die Unwahrheit gesagt!) Da habe ich tatsächlich in einem Nebensatz gesagt: Wir nehmen den Wolf ins Jagdrecht … (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aha! – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE NEN) Oder: Wir haben ihn übernommen … Oder so etwas. Dann haben wir im Büro zusammengesessen, uns das geschaut und gesagt: Der Satz ist falsch. Er ist tatsächlich falsch. – Dann haben wir überlegt: Ziehen wir das zurück? Wir kamen zu dem Schluss: So absurd und kleinlich wird doch im Hessischen Landtag niemand keiner wird versuchen, daraus einen Skandal zu machen. (Heiterkeit CDU und SPD – Lachen BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Sie haben uns eines Besseren belehrt. (Lebhafter Beifall CDU und SPD) Wenn Sie wirklich sonst nichts finden, können wir unserer Arbeit doch ganz zufrieden sein. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir sind doch hier nicht auf dem CDU-Parteitag! Sie sind hier der Staatsminister! – Weitere Zurufe Glockenzeichen) – Das bin ich. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, also! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Sie haben einen Fehler gemacht! Weiter! – Weitere Zurufe) Halten wir fest:

Protokoll ↗