Timon Gremmels

Dass der Vizepräsident dem Minister vorgeht, das akzeptiere ich selbstverständlich. Frau Eisenhardt, ich hatte mich gerade auf Sie bezogen und festgestellt, dass die Evaluierung des Kodex für gute Arbeit ansteht. Diese ist auch richtig und wichtig. Man muss den Gewerkschaften aber auch zugstehen, dass sie sich bei Tarifverhandlungen nicht nur auf einen Kodex verlassen möchten, sondern dessen Inhalte auch in Form von Tarifverträgen hinterlegen möchten. Das muss man anerkennen, und das hat diese Regierung auch anerkannt. (Beifall CDU und SPD) Einige der im Kodex schon seit geraumer Zeit niedergelegten Grundsätze, insbesondere in Bezug auf die mittelfristige Beschäftigung und die Drittmittel- und Qualifikationsbefristung, sollen endlich auch verbindlich im Wissenschaftszeitvertragsgesetz niedergelegt werden. Wir gemeinsam daran arbeiten, damit uns das auch gelingt. Durch die Aufnahme der Hochschullektorinnen und ren in das Hessische Hochschulgesetz ist eine attraktive Karriereperspektive neben der Professur geschaffen den. Auch das hat die Vorgängerregierung gemacht. müssen wir genau hinschauen; denn noch ist die derer, die diesen neuen Karriereweg nutzen, äußerst Deswegen müssen wir die Gründe dafür genau betrachten. Auch das ist eine Aufgabe, derer sich unser Haus annimmt. Nachdem bereits im laufenden Hochschulpakt eine rung der Zahl der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse bis 2025 vereinbart worden ist, haben wir uns in diesjährigen Tarifverhandlungen verpflichtet, bei der beitung des kommenden Hochschulpakts auf eine Steigerung der Zahl der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse auf mindestens 1.850 hinzuwirken. Darauf wir uns schon im Koalitionsvertrag geeinigt, und ich als ich das Ergebnis der Tarifverhandlungen kommentiert habe, öffentlich gesagt, dass wir die Hochschulen bei Umsetzung nicht alleinlassen. Selbiges habe ich auch einer Konferenz gesagt, die ich unmittelbar danach den Hochschulen abgehalten habe, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Mit dieser Steigerung der Zahl der unbefristeten tigungsverhältnisse können wir weitere Perspektiven die Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler eröffnen. Durch die Ergebnisse der diesjährigen handlungen belegen wir bundesweit auch einen platz, was die Bezahlung der studentischen Hilfskräfte geht. Das kann sich sehen lassen. Damit haben wir echte Steigerung erreicht, die auch studentischen Hilfskräften eine Perspektive gibt, meine sehr verehrten Damen Herren. Jetzt heißt es wieder „Hessen vorn“, auch bei Bezahlung studentischer Hilfskräfte. (Beifall CDU und SPD) Wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, der Job als dentische Hilfskraft sei ein Nebenverdienst, beweist einmal mehr, wie weit die AfD von der Lebenswirklichkeit weg ist. (Heiko Scholz (AfD): Oh!) Meine sehr verehrten Damen und Herren der AfD, leben Sie denn? Viele Studierende leben von ihren an den Universitäten. Sie brauchen sie, um ihr finanzieren zu können. Das ist kein Nebenjob, das ist Haupterwerb. (Beifall CDU und SPD) Das, was Sie hier gemacht haben, ist eine Respektlosigkeit gegenüber den Studentinnen und Studenten, die hart ten, um sich ihr Studium zu ermöglichen. Eines ist Die Studierenden können sich auf die Landesregierung verlassen, wir lassen sie an dieser Stelle nicht allein. Dass wir hier deutlich mehr und besser bezahlen, ist nur im Hinblick auf die hohen Lebenshaltungskosten vielen Hochschulstädten für Studierende schlicht eine wendigkeit. Die Arbeit als studentische Hilfskraft ist viele auch das erste Hineinschnuppern in das Feld der senschaft als zukünftigem Arbeitsplatz. Dies machen jetzt mit besseren Arbeitsbedingungen noch attraktiver. sollten Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben aber auch die Arbeitsbedingungen des nicht wissenschaftlichen Personals im Blick, ohne das keine Hochschule oder keine -lektoUniversitätsklinik funktionieren kann. Sie haben es vielleicht mitbekommen, dass es in Marburg Planungen gab, worden Küchenstandort am UKGM aufzugeben und die VerDa sorgung aus Gießen sicherzustellen. Diese Überlegungen Anzahl gab es seit Sommer letzten Jahres. Nach Amtsübernahme gering. habe ich dies direkt zum Anlass genommen, nach Marburg zu fahren, um dort mit dem Betriebsrat, den Beschäftigten der Küche und der Leitung des UKGM zu sprechen, um einen Weg aufzuzeigen, wie wir gemeinsam eine Lösung Steigehinbekommen können. den (Tobias Eckert (SPD): Sehr gut!) Erarweitere Alle Beteiligten haben sich zusammengesetzt, und ich freue mich, Ihnen heute Morgen verkünden zu können: hatten Wir haben jetzt eine Lösung auf den Weg gebracht. Es habe, gibt weiterhin eine Zwei-Standorte-Lösung, was bedeutet, dass die Schließung des Küchenstandorts am UKGM in der Marburg vom Tisch ist, meine sehr verehrten Damen und in Herren. mit (Beifall CDU und SPD) Es ist auch meine Aufgabe als Wissenschaftsminister, mich nicht nur um die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sondern auch um das nicht wissenschaftliche Personal Beschäfund das technische Personal zu kümmern. Das ist genauso für die Aufgabe eines Wissenschaftsministers, wie sich um Spitzenforschung und Spitzenleistung an Hochschulen zu Tarifverkümmern, meine sehr verehrten Damen und Herren. Spitzenan- (Beifall CDU und SPD) eine und Vizepräsident Frank Lortz: der Herr Minister, bitte denken Sie an die Redezeit.