Lucas Schmitz

studiert Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Vertreter der Hochschulen! die „The Adaptive Mind“, „Reasonable Artifical Intelligence“, denken: „CoM2Life“, „Microbes-for-Climate“, „SCALE“ – diese Einfür uns sehr sperrigen Programmnamen, mit denen wahrMan scheinlich die wenigsten von uns etwas anfangen können, zu stehen für einen der größten Erfolge der hessischen Wisreichen senschaftspolitik in den vergangenen Jahren. Es handelt sich nämlich um die Titel von Forschungsprojekten hessischer Universitäten, die neben den bereits bestehenden zwei Clustern zur Vollantragstellung beim Exzellenz-Wettbewerb der Bundesregierung zugelassen wurden. Es stehen also hohe Fördersummen für hessische Projekte im Raum, deren Strahlkraft weit über das Bundesland Hessen hinausreicht. Diese Projekte stehen sinnbildlich für Spitzenforschung – made in Hessen. Das ist Zukunft – made in Hessen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) diesen Stelle Deshalb ist es ein großer Erfolg der hessischen Wissenda schaftspolitik, dass derart viele hessische Projekte zur Vollantragstellung zugelassen worden sind. 90/DIE (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat nichts mit dem Antrag zu tun!) EinspaMeine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme diStelle, rekt zum Antrag. Sie brauchen gar nicht nervös zu werden, könFrau Eisenhardt. Wir befinden uns, das merken alle, die jeden Tag die Zeitung lesen, in einem ständigen WissensFachbewettbewerb mit Amerika, mit China, mit Indien, mit Japan ich um die besten Ideen, die modernste Forschung und die die klügsten Köpfe. Während ich hier rede, haben – statistisch müssen gesehen – die USA 13,5 Millionen Euro und China 11,8 für Millionen Euro für die Forschung ausgegeben, Deutschdas land hingegen nur 2 Millionen Euro. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir es mit der 90/DIE Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Hessens im internationalen Vergleich ernst meinen, wenn uns wirklich daran gelegen ist, den Wissenschafts- und Forschungsstandort zusamschlicht Hessen und Deutschland auszubauen, dann müssen wir For- jetzt anfangen, in die Forschung, in die Hochschulen und eben auch in kluge Köpfe zu investieren. Peking, Stanford imlassen und Frankfurt – das muss der Dreiklang der Zukunft sein. Ich bin froh, dass die die Regierung tragenden Fraktionen politisch von CDU und SPD – und auch die Landesregierung – die Zeichen der Zeit erkannt und entsprechende Maßnahmen den in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten haben. (Zuruf AfD: Es hat auch lange gedauert!) als nicht Wir wissen, welche besondere Bedeutung die Hochschulen ein mit ihren Lehrkräften, Mitarbeitern und Studenten für unser Bundesland haben. Wir haben gestern über den Wissenschaftsstandort Hessen gesprochen. Wir haben darüber diskutiert, wie wir unser Land fit machen für die aktuellen Herausforderungen. Minister Mansoori hat das klare und, wie ich finde, auch sehr zukunftsorientierte Wirtschaftsprofil der Landesregierung deutlich gemacht. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine gute Wissenschafts- und Forschungspolitik ist aber eine mindestens genauso wichtige Säule für den Wirtschaftsstandort Hessen. Ich empfehle an dieser Stelle einen Blick in das Expertengutachten der Bundesregierung zu Forschung und Entwicklung in Deutschland. Dort heißt es beispielsweise, dass Studien gezeigt haben, dass sogenannte Spillovers, also Übertragungseffekte, für die Wertschöpfungskette ziviler Forschung und lokaler Wirtschaftsentwicklung positiv sein können. Es sind also nicht nur leere Worthülsen, wenn wir die Konnexität zwischen Wirtschaft und Wissenschaft betonen. Das ist vielmehr ein Fakt und deshalb Richtschnur für unsere Politik. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Sagen Sie etwas zu Hessen!) – Herr Dr. Naas, seien Sie doch nicht so nervös. – Die hessische Hochschullandschaft ist reich an talentierten Köpfen, die durch ihre Innovationen und Entdeckungen die Grenzen des Wissens erweitern. Diese klugen Köpfe sind der Motor für Fortschritt und Entwicklung, und es ist unsere Verpflichtung, sicherzustellen, dass sie hier in Hessen eine Heimat finden und ihr volles Potenzial entfalten können. (Beifall CDU und SPD) Die tarifliche Einigung ist ein wichtiger Schritt hierzu, Frau Eisenhardt. Lassen Sie mich kurz auf Sie Folgendes erwidern. Sie sprachen davon, dass der Minister nicht der beste Vertreter der Hochschulen sei. Ich darf Ihnen versichern, dass dieser Minister ein erstrangiger Verfechter einer christlich-sozialen Politik sein wird, ein erstrangiger Unterstützer der Hochschulen in den Hochschulpaktverhandlungen sein wird. Er wird fest an ihrer Seite stehen. Er wird alles daransetzen, dass die tarifliche Einigung zu keinem Defizit bei den Verhandlungen führen wird. (Beifall CDU und SPD) Diese tarifliche Einigung passt auch ins Bild, nämlich in das Bild der Wissenschaftspolitik der letzten und der aktuellen Landesregierung. Wir haben nämlich als Landesregierung in den letzten Jahren in der Wissenschaftspolitik sichergestellt, dass die klügsten Köpfe nach Hessen kommen und hier in Hessen bleiben. Programme, wie das LOEWE-Programm, stehen beispielhaft für viele andere Projekte, die es uns ermöglicht haben, durch gezielte Initiativen, durch gezielte Unterstützung Spitzenkräfte nach Hessen holen, sie hier zu halten und zu fördern. Das ist auch der Grund, warum ich das bei diesem Setzpunkt explizit anspreche. Diese Investitionen sind es nämlich am Ende, die dazu beitragen, dass unsere hessischen Hochschulen weltweit anerkannt werden und ein Zentrum für Spitzenforschung und Innovation sind. Aber machen wir uns an dieser Stelle auch nichts vor: Die vielen Mitarbeiter sind das Herzstück einer starken Hochschullandschaft. Ihre Hingabe, ihr Fachwissen und ihre Leidenschaft sind unerlässlich für den Erfolg unserer Universitäten. Es ist unsere Aufgabe, sie zu unterstützen, sie zu schätzen und die Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ihnen ermöglichen, ihr Bestes zu geben. Die tarifliche Einigung ist genau ein Schritt in diese Richtung. (Beifall CDU und SPD) Unser Ministerpräsident sagte eines in seiner Regierungserklärung: „Das H in Hessen … steht für Hightech.“ Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich darf an dieser Stelle ergänzen: Das H in Hessen steht nicht nur für Hightech, sondern auch für Hochschulen, (Lachen AfD) und das e steht für exzellente Forschung und Mitarbeiter. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD – Zuruf AfD: Das H steht für heiße Luft!)