René Rock

Herr Minister, bitte keine Zurufe von der Ministerbank. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Wenn Sie sich den geltenden Hochschulpakt unter Aspekten anschauen, dann sehen Sie, dass an der ein Delta entstehen wird. Was sollen die Hochschulen machen? (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Zurufe SPD) Was werden die Hochschulen machen? Sie werden rungen vornehmen müssen, sie werden an anderer bei notwendigen Ausgaben, weniger Mittel ausgeben nen. Wir haben doch gerade einen Dringlichen Berichtsantrag zu der möglichen Schließung eines kleinen reichs an der Universität Frankfurt behandelt. Sosehr diese Schließung bedauern würde, verstehe ich, dass Hochschulen solche Ausweichreaktionen machen – und zwar nur deshalb, weil Sie sich an der Stelle etwas feiern, was Sie nicht ausfinanzieren. Ich finde, ist nicht fair. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Meine Damen und Herren, ich will das Gesagte menbinden. Der Antrag ist gut gemeint, aber er ist nicht gut gemacht. Er klingt sehr wie eine klassische derung der SPD in dem Sinne, dass Lohnerhöhungen mer gut sind. Wer sich aber für Mehrausgaben feiern will, der muss sich schlicht auch an den Kosten beteiligen. Über die Zuteilung von Geld setzen Sie nämlich Ihre Prioritäten. Wenn Sie sagen, eine Ihrer Prioritäten sei mehr Geld für die Beschäftigten, dann sollten Sie Hochschulen auch mehr Geld geben. Herr Minister, ich weiß, Sie sind erst ein bisschen mehr 100 Tage im Amt. Deshalb will ich an dieser Stelle zu kritisch sein. Ich wünsche mir für die Zukunft aber zugleich bisschen mehr Strategie, klarere Anträge und Anträge, die komplett durchdacht sind. – Vielen Dank. und (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Antrag Ver- Vizepräsident René Rock: Kollegin Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Büger. – Ich erteile das dem Abgeordneten Schmitz von der CDU-Fraktion das Wort. Geld Mittel