Lambrou

Alsbald? – Weitere Zurufe – ckenzeichen) – Ihre Zwischenrufe zeigen, dass Sie getroffen sind. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD – Dr. Naas (Freie Demokraten): Das stand aber nicht den Wahlplakaten!) – Darauf komme ich gleich zurück, lieber Kollege Naas. Für die Einzelheiten wird es bis zum Sommer eine derrichtlinie geben. Insgesamt ist das Hessengeld in Thema der Familien- und Wohnraumförderung eingebettet. Unser Ziel ist es, guten und bezahlbaren Wohnraum allen Teilen unseres Landes zu ermöglichen. Insbesondere in den Ballungsgebieten ist die derzeit angespannte on auf dem Wohnungsmarkt eine große Herausforderung. Gestiegene Baupreise sind eine Folge der veränderten menbedingungen. Die Folgen des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine, gestiegene Energiepreise, hohe Inflation, fehlende Fachkräfte und auch schnell gestiegene sen haben die Baukosten deutlich steigen lassen und vestitionen vor allem in bezahlbaren Wohnraum gebremst. Wir wollen daher mit unserer Steuer- und Wohnungspolitik das zukünftige Bauen und Wohnen bezahlbar, tig, barrierearm und innovativ gestalten sowie lebendige öffentliche Räume schaffen. (Beifall CDU und SPD) Zentraler Baustein zur Behebung des Wohnraummangels ist der Neubau von Wohnungen. Um unser Ziel zu chen, wollen wir das Bauen viel kostengünstiger eine Überprüfung des Regelwerks mit dem Ziel der leichterung vornehmen, keine zusätzlichen Forderungen und Belastungen im Planungsverfahren entstehen und Genehmigungs- und Planungsprozesse vereinfachen sowie wesentlich beschleunigen. Abschließend noch zum Antrag der Zinsbremse vonseiten der GRÜNEN. Die GRÜNEN behaupten, die CDU ein Wahlversprechen gebrochen, (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) weil das Hessengeld auf zehn Jahre ausgezahlt wird. ist natürlich falsch: Weder im Wahlprogramm noch Koalitionsvertrag sind irgendwelche Details, Fristen Auszahlungsmodalitäten genannt worden. (Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS GRÜNEN): Das macht es nicht besser!) Wir haben im Wahlkampf gesagt: 10.000 Euro für Käufer, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Beim Kauf!) 5.000 Euro pro Kind. Das wurde versprochen. Das auch gehalten. Das steht auch im Koalitionsvertrag. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Miriam (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Die grüne Zinsbremse ist im Grunde alter Wein in Schläuchen, setzt auf ein Programm der WIBank und weitert nur den berechtigten Personenkreis. Ein ähnliches (Taunus) Programm gibt es übrigens auch bei der KfW. ganz (Zuruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Robert GloDie GRÜNEN möchten mit ihrer Zinsbremse alle fördern, also auch Menschen, die schon ein Haus haben, nicht wie wir den Ersterwerb zur eigenen Nutzung. Das Hessengeld ist daher zielgerichteter und familienfreundlicher. Stefan (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE auf GRÜNEN): Nein, eben nicht!) Die Zinsbremse hat keine Anreizwirkung. Mit der Zinsbremse würden wir nur in Konkurrenz zu Banken, VolksFörbanken und Sparkassen treten. Das wollen wir nicht. das Schließlich ist der Vorwurf falsch, dass sich das Hessengeld in der Höhe nach dem Kaufpreis richtet. Es wird behauptet: je höher der Kaufpreis, desto höher die Förderung. in (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): GeSituatinau! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Ja!) RahDas Hessengeld lautet aber wie folgt – lieber Kollege, ich wiederhole es –: 10.000 Euro pro Käufer und 5.000 Euro Bauzin- pro Kind. Das hat mit der Höhe des Kaufpreises überhaupt In- nichts zu tun. massiv (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Natürlich!) Der Antrag der GRÜNEN bedeutet nämlich mehr Büronachhalkratie, und bei einer Anschlussfinanzierung würden nur Mitnahmeeffekte entstehen, aber keine Impulse für die Bauwirtschaft. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Abschließend kann ich nur sagen: versprochen – gehalten. erreiDas Hessengeld kommt. Wir freuen uns gemeinsam. machen, Er- (Beifall CDU und SPD) lassen