Lothar Mulch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Meine erste Rede beginne ich, indem ich Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein zitiere, der 30. Juni 2023 sagte, dass Hessen eines der Bundesländer sei, in dem die Dinge gut funktionierten und die zufrieden seien. Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, das man natürlich so sehen, aber meine Wahrnehmung ist ne andere. Meine Wahrnehmung ist, dass kaum etwas funktioniert in Hessen. Außergewöhnlich gut funktioniert, zumindest aus Sicht der deutschen Bevölkerung, aus der einheimischen Bevölkerung mit und ohne Migrationswar. hintergrund, nahezu gar nichts mehr; und unser Schul- und war Bildungssystem macht da leider keine Ausnahme. in (Beifall AfD) Der aktuelle Antrag legt davon Zeugnis ab. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass in unseren Schulen Antisemitismus heute wieder offen zur Schau gestellt werden gekann, ist unerträglich. Dass in Deutschland Menschen, die einer eine Kippa tragen, nicht mehr ohne Angst in unsere sich immer dramatischer wandelnden Innenstädte gehen können, ist unerträglich. Ich denke, insoweit besteht Konsens. (Beifall AfD) ist in Jedoch Ihr Antrag ist unvollständig. Sie benennen lediglich Wir den Anlass für die aktuellen unerhörten Vorgänge, nämlich Zeitzeu- den Krieg in Gaza; aber die eigentliche Ursache für diesen die neuen Antisemitismus an unseren Schulen verschweigen Sie. Diese blenden Sie in bewährter Manier aus und benenso nen sie nicht; und darum mache ich das. Das (Beifall AfD) auch Die Ursachen dafür, dass in Hessens Schulen Antisemitisgaranmus heute wieder offen zur Schau gestellt wird, sind die überwiegend illegale Migration aus islamischen Ländern und die vielfach gescheiterte Integration. Sie, die CDU, fordern in Ihrem Antrag ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels von Menschen, von denen viele an jedem einzelnen eine Tag ihres bisherigen Lebens eingebläut bekommen haben, Antise- dass Israel kein Recht habe, zu existieren. Viele der Schüunseren ler, denen Sie hier Werte wie Demokratie, Toleranz und wichtig, Gewaltfreiheit vermitteln wollen, haben den Judenhass mit der Muttermilch aufgesogen. (Beifall AfD) resultieFokus Die meisten dieser jungen Menschen wurden in Gesellschaften sozialisiert, in denen nicht das Existenzrecht Israels, sondern Antisemitismus zur Staatsräson gehört. Und jetzt kommen Sie und wollen diesen Menschen allen Ernszutes Ihren Wertekanon überstülpen und glauben, mit diesem unseren Antrag ließe sich diese Sozialisation von heute auf morgen geben rückgängig machen. Wie anmaßend, wie naiv, wie weltfremd ist das denn? (Beifall AfD) Sie, die CDU, gerieren sich als Problemlöser, dabei sind Sie verantwortlich für die Missstände, die Sie in diesem Antrag anprangern. Sie, die CDU, und sonst niemand. Sie haben diese Menschen unkontrolliert in unser Land gelassen; und Sie haben diejenigen, die darauf hinwiesen, dass der diese Menschen nicht nur die Hoffnung auf ein besseres Leben mitbringen, sondern auch all ihre Konflikte, Probleme und Ressentiments, diese Warner diffamiert, (Zurufe CDU – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ Damen DIE GRÜNEN): Sie müssen einmal zuhören!) den um sich Ihre lächerliche Willkommenskultur nicht kaputt am machen zu lassen. Und jetzt schalten Sie in den Empörungsmodus. Leute (Beifall AfD) kann Jetzt schalten Sie in den Empörungsmodus, wenn sich in ei- unseren Schulen die antisemitischen Zwischenfälle häufen, gut wenn vor Behörden israelische Flaggen heruntergerissen werden, wenn Islamisten in dichten Kolonnen durch unsere Sicht Städte ziehen, die unsere Werte mit Füßen treten, die Israel vernichtet sehen wollen, die die Errichtung des Kalifats fordern, unsere Rechtsordnung ablehnen, Hass predigen und für die unsere Frauen und Mädchen Menschen zweiter Klasse sind. (Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Reden Sie über die AfD?) Es gibt nur ein wirksames Mittel, mit dem man diesen Antisemitismus erfolgreich bekämpft, nämlich, indem man migrantische Antisemiten aus islamischen Ländern nicht mehr in unser Land lässt und die, die hier sind, wenn möglich, abschiebt. (Lisa Gnadl (SPD): Hören Sie mit diesem Hass auf!) Dieser Antrag ist dagegen ein untauglicher Versuch. Das Problem dieses neuen beschämenden Antisemitismus an unseren Schulen lösen Sie damit jedenfalls nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren.