Angela Dorn

MenAls nächste Rednerin spricht die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Frau Abgeordnete Knell. Bitte sehr. von nur Wiebke Knell (Freie Demokraten): es Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Berufsschüler, die öffentlich den nicht Holocaust beklatschen, TikTok-Creatorinnen, die HamasRe- Propaganda in hessische Kinderzimmer tragen, und Studierende, die israelfeindliche Parolen auf Unicampussen brüllen: Mit unvorstellbarer Härte spüren wir auch in Hessen gesell- die Folgen des 7. Oktobers. Der Antisemitismus breitet unsere sich auf unseren Straßen und Schulhöfen aus, in den digiunseren talen Medien und in den Hochschulen. Menschen werden in unserem Land beleidigt, angefeindet und angegriffen, weil sie Juden sind – und das dürfen wir nicht hinnehmen, Kollemeine Damen und Herren. und nicht (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernd Erich Vohl (AfD) und sondern Dirk Gaw (fraktionslos)) bedroGeWir Freie Demokraten sind deswegen sehr dankbar, dass wir einen gemeinsamen Antrag stellen. Wir als demokratische Fraktionen müssen uns dem Kampf gegen Antisemitismus gemeinsam stellen. Dieser Kampf gegen Antisemitismus beginnt in der Schule. Wir haben im letzten Jahr Wis- abgefragt, wie viele antisemitische Vorfälle pro Jahr es und gibt: Das waren angeblich zwischen zwei und sechs jährlich, und das kann unmöglich die Realität sein. junge helDie Meldepflicht einzuführen war deswegen auch ein wichtiger und richtiger Schritt. Aber für ein realistischeres VerbinBild braucht es neben den besseren Meldestrukturen auch und Lehrkräfte, die sensibilisierter sind. Zu oft sind sie mit der Yad Behandlung des Themenkomplexes Israel und Nahostkonflikt überfordert und erkennen Antisemitismus nicht, oder sie wissen nicht, wie man auf antisemitische Aussagen tiefgreireagieren soll. Das gilt gerade für den israelbezogenen AnVeranttisemitismus. schafes Das Thema wird an den Schulen jedoch virulent. Vor allem junge Menschen sind auf TikTok, in den sozialen Medien vielfach mit antisemitischen Aussagen konfrontiert. Der und TikTok-Algorithmus begünstigt zudem das Verschwinden betoin sogenannten Rabbit Holes, in denen man dann nur noch der die eine Perspektive präsentiert bekommt. Freiheit, Häufig gilt dann auch: je zugespitzter die Aussage, desto höher die Reichweite. Aber Schule ist dazu der Gegenentwurf, den wir brauchen. Schule ist ein Raum, in dem kontrovers diskutiert werden kann, in dem Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit nicht unwidersprochen stehen bleiben, vor allem nicht unwidersprochen stehen bleiben dürfen. (Beifall Freie Demokraten und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir Freie Demokraten sind fest davon überzeugt: Bildung ist das beste Mittel gegen Terror und Geschichtsverfälschung. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dafür braucht es aber vor allem gut ausgebildete Lehrkräfte. Das hat nicht zuletzt auch der Vorfall im Caligari-Kino gezeigt. Deswegen müssen auch alle Lehrkräfte die Möglichkeit bekommen, sich zum Themenkomplex Antisemitismus und Nahostkonflikt fortzubilden. Es braucht aber auch noch mehr Kooperationen mit und auch Programme für außerschulische Träger in der Antisemitismusprävention und Institutionen wie die Bildungsstätte Anne Frank, das Fritz Bauer Institut, das Jüdische Museum. Die hessischen Gedenkstätten bieten auch Fortbildungsmöglichkeiten und Workshops an. Sie sind Ansprechpartner für pädagogisches Personal. Sie forschen und positionieren sich, und sie machen jüdisches Leben und das Thema Antisemitismus sichtbar. Dazu gehören auch die Kooperation mit Yad Vashem, die übrigens auf unsere FDP-Bildungsministerin Dorothea Henzler zurückzuführen ist, und auch die mit der israelischen Generalkonsulin vereinbarte Stärkung von Austauschprogrammen, die wir ausdrücklich begrüßen. Kooperationen und Programme sollten weiter ausgebaut werden. Die Beantragung von Mitteln sollte so einfach wie möglich gestaltet werden. Alle, die sich hier engagieren, brauchen unsere Unterstützung. Meine Damen und Herren, wenn wir über Antisemitismus diskutieren, diskutieren wir oft darüber, was Schule eben alles tun kann und tun muss. Und ja, Schule ist auch ein wichtiger Ort. Aber ich möchte schon darauf hinweisen, dass Schule eben auch nur ein Puzzlestück im gesamtgesellschaftlichen Kampf gegen Antisemitismus sein kann. (Beifall Freie Demokraten, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Ich bin davon überzeugt, dass wir Bildungsarbeit umfassend verstehen müssen und auch die sozialen Medien, die Hochschulen, die Kulturszene und die offene Kinder- und Jugendarbeit noch mehr einbeziehen müssen. Meine Damen und Herren, Antisemitismus gefährdet Jüdinnen und Juden in unserem Land, aber er gefährdet auch unsere Demokratie. Er gefährdet unsere vielfältige Gesellschaft. Das Eintreten gegen Antisemitismus ist damit immer auch ein Eintreten für unsere Demokratie. Für diese Aufgabe – damit komme ich auch zum Schluss – tragen te persönlich die politische Verantwortung. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)