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Angela Dorn

14.03.2024 Sitzungen 21/7

Herr Minister, würden Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Wagner akzeptieren? (Minister Kaweh Mansoori: Ja!) – Herzlichen Dank. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frag doch mal, ob die die falsche Rede ausgesucht haben! – Gegenruf Minister Manfred Pentz: Das kannst du dann noch fragen!) Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Minister, der Tagesordnungspunkt ist ja die Haltung der Landesregierung zum Wachstumschancengesetz. Würden Sie uns noch sagen, wie der Wirtschaftsminister dieses Landes zu diesem Gesetz steht? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter Wagner, ich wundere mich ein bisschen über die Frage; denn, wenn wir über Wachstumschancen sprechen, dann müssen wir doch all diese Fragen bearbeiten, die ich gerade aufgeworfen habe. Denn das ist doch die Basis für das Wachstum in Hessen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und das Gesetz? – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Da steht SPD über dem Gesetz! – Unruhe) Ich möchte Sie auf ein Interview mit dem renommierten Ökonomen Peter Bofinger hinweisen – das finden Sie heute alle in Ihren Pressespiegeln –, der das Thema aufgeworfen hat, welche Bedeutung künstliche Intelligenz und Energietechnologien für das Wachstum haben. Das ist ein Thema, über das die Digitalministerin gestern gesprochen hat. Auch das ist ein Hinweis darauf, dass wir unsere Hausaufgaben in der Landesregierung längst erledigen, meine Damen und Herren.

Protokoll ↗