Dr. Daniela Sommer

Herr Minister, ich erinnere Sie an die Redezeit. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sie haben gestern infrage gestellt, dass es ein Geschlecht gibt. Sie haben gesagt, es gibt nur zwei schlechter. (Dr. Frank Grobe (AfD): Biologisch! Zuhören!) – Auch an dieser Stelle widersprechen Sie nicht nur gischen Erkenntnissen, (Zuruf AfD: Was? Was? Was haben wir denn sondern Sie widersprechen unserer Rechtsordnung. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf AfD: Fragen Sie nen Biologen!) Setzen Sie sich bitte einmal mit der Entscheidung des desverfassungsgerichts aus dem Jahre 2017 auseinander. Dort hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt: allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt die geschlechtliche Identität. (Heiko Scholz (AfD): Auch bei Elefanten!) Geschützt ist auch die geschlechtliche Identität jener sonen, die weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuzuordnen sind. Damit sollten Sie sich andersetzen. Wenn Sie das hier derart infrage stellen, sieht man eben, dass Sie unsere demokratischen Werte greifen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Biologen, Neurowissenschaftler! Fragen Sie die doch einmal!) Zum Schluss. Frau Weegels hat infrage gestellt, dass BAO Hessen R ernsthaft etwas zu tun hat, weil wieder von dem Wetzlarer Fall die Rede gewesen ist. das ist grundfalsch. 600 Maßnahmen, 240 Haftbefehle 90/DIE gen rechts, gegen Rechtsextreme in den letzten Jahren Lichert sprechen eine deutliche Sprache dafür, welche Gefahr von Haben Rechtsextremisten in unserem Land ausgeht. Ich finde es gerade in diesem Hause geschmacklos, die Gefahr von rechts derart zu verharmlosen; denn Hessen hat leidvoll deutlich erfahren müssen, zu welchen Taten Rechtsextremisten fäTagen hig sind: bei der Ermordung von Walter Lübcke und beim der schrecklichen Anschlag in Hanau. im DemoSehr geehrte Damen und Herren, wir werden unsere Demokratie in eine gute Zukunft führen. Wir werden unsere Demokratie gegen alle Feinde schützen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Freie Lichert (Anhaltender Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE der GRÜNEN und Freie Demokraten – Turgut Yüksel be- (SPD): Bravo, Herr Poseck!) Werten