Prof. Dr. Roman Poseck

Institut Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! (Unruhe – Glockenzeichen) und von Es ist schon eine Dreistigkeit, dass ausgerechnet die AfD geheute eine Aktuelle Stunde zum Thema Demokratie beantragt hat. die (Andreas Lichert (AfD): Nein, das ist eine Notwendigkeit!) – (AfD): Hier wird der Bock zum Gärtner. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Widerspruch Robert LamMenbrou (AfD)) ein Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Die AfD greift demokratische Werte an. Das zeigt auch die heutige Zurufe Debatte in diesem Hause wieder. (Robert Lambrou (AfD): Wir sind zutiefst demokraist tisch! – Lachen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nur, dass Sie demokratisch gewählt sind, macht Sie noch nicht zu Demokraten. Abgren- (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf Dr. Frank Grobe über (AfD)) Die Demokratie ist die beste Staatsform, die es gibt. (Robert Lambrou (AfD): Richtig!) Es ist ein großes Glück in diesem Land, dass wir seit 75 Jahren in einer Demokratie leben können. (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Yanki Pürsün (Freie Demokraten) – Zurufe AfD) Die Demokratie steht für Freiheit, für Gleichheit und für Menschenwürde. In der Demokratie steht der Mensch im Mittelpunkt, der mit Rechten ausgestattet ist, der politisch Einfluss nehmen kann, der gestalten kann. (Robert Lambrou (AfD): Gilt auch für die AfD! – Zuruf AfD: Gilt auch für uns!) Diese Demokratie werden wir schützen, gerade gegen die Feinde der Demokratie. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Meinen Sie sich selbst?) Es ist schon bezeichnend, wie aufgeregt Sie im Hinblick auf das Demokratiefördergesetz sind, das Bestandteil des schwarz-roten Koalitionsvertrags ist. Herr Abgeordneter Bouffier hat auf den Inhalt hingewiesen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Sie sollten mal die „New York Times“ lesen! Zeitung lesen!)