Frank Lortz

Herr Minister, herzlichen Dank. – Das war die Stunde, Tagesordnungspunkt 31. Ich rufe Tagesordnungspunkt 32 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten Weil jedes Kind zählt: Startchancen-Programm mehr Chancengerechtigkeit in Hessen – Drucks. 21/319 – Es beginnt der Kollege Moritz Promny. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Herzen aller Kinder schlummern Träume von einer Zukunft. Doch für viele Kinder sind diese Träume Sterne am nächtlichen Himmel: wunderschön, aber unerreichbar. Und warum? Weil der Schlüssel zu Träumen, die Bildung, nicht für alle gleich zugänglich Bildung ist das mächtigste Werkzeug, um Armut zu winden. Bildung ist das mächtigste Werkzeug, um zu verwirklichen. Bildung ist das mächtigste Werkzeug, um Chancengerechtigkeit tatsächlich zu fördern. (Beifall Freie Demokraten und Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) hier Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie die Zukunft unserer und Kinder von ihrer sozialen Herkunft diktiert wird. Wir Freie Demokraten begreifen Bildung als das Fundament, auf dann Zusam- dem jede Chance, jede Innovation und jeder Fortschritt der Gesellschaft ruhen. Deshalb haben wir und die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger uns mit Leidenschaft und mit Entschlossenheit für das Startchancen-Programm eingesetzt. Meine Damen und Herren, das ist ein Leuchtturmprojekt, das durch seine Zielgenauigkeit neue in Wege in der Bildungspolitik geht. und Natur- (Beifall Freie Demokraten) ReDas Programm soll im kommenden Schuljahr an den Start gehen und die Unterstützung genau dorthin lenken, wo sie am dringendsten benötigt wird. Konkret werden Schulen unterstützt, an denen eine hohe Zahl sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler lernt. Es gilt, sie frühzeitig zu Ökofördern, Ungleichheiten frühzeitig entgegenzuwirken. die Es handelt sich um das größte und langfristigste Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutsch- (BÜNDland. Der Bund fördert zehn Jahre lang mit jeweils 1 Milliarde Euro. Insgesamt kommen durch Bund und Länder 20 Milliarden Euro zusammen. In Hessen profitieren damavon 320 Schulen. Meine Damen und Herren, gerade diese schulscharfe Auswahl ist ein Erfolgsmerkmal des Programms. Quo- Der Effekt für die betroffenen Schülerinnen und Schüler sollte bestimmt sich nicht dadurch, dass allen ein bisschen geholsie fen wird; vielmehr wird denjenigen, die es besonders brauchen und darauf angewiesen sind, gezielt geholfen. Meine dafür Damen und Herren, wir setzen auf Zielgenauigkeit statt auf Herzli- das Gießkannenprinzip. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gemeinsam können wir eine neue Ära in der Bildungspolitik einleiten, eine Ära, in der jedes Kind und ganz Deutschland wissen: Meine Herkunft definiert nicht meine Aktuelle Zukunft. Meine Träume sind erreichbar. – Das Startchancen-Programm ist unser gemeinsamer Schritt in genau diese Zukunft. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schafft Ob es ein großer Schritt wird oder ein kleiner, liegt vor allem daran, ob Sie, Herr Kultusminister, Ihren hessischen Beitrag dazu leisten, um das Programm zum Erfolg zu führen. Deshalb muss sich die Landesregierung jetzt an die Arbeit machen und sich dazu bekennen, das Programm ohne Einschränkungen und ohne Hin- und Herschieben von diversen Programmen mit originären Landesmitteln zu unterstützen. den (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE guten GRÜNEN) wie leider Die Versäumnisse im Rahmen der PISA-Studie sind sehr diesen deutlich geworden, sowohl in den letzten Tagen als auch in ist. der Vergangenheit. Herr Minister, Sie haben am Dienstagüber- abend im Ausschuss noch suggeriert, dass die Kommunen Träume möglicherweise zur Kofinanzierung herangezogen werden könnten und dass bestehende Landesprogramme wie beispielsweise „Löwenstark“ gegebenenfalls in das Startchancen-Programm einfließen sollen. Meine Damen und Herren, das wäre Augenwischerei und würde das Programm verwässern sowie die Chancen unserer Kinder in diesem Land nicht erhöhen. Genau das darf nicht passieren. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In diesem Geiste rufe ich Sie heute auf, Hand in Hand zu arbeiten, Bund und Land, um sicherzustellen, dass jedes Kind in Hessen die gleichen Chancen auf Erfolg hat, unabhängig von seiner Herkunft, seiner Postleitzahl oder des Einkommens seiner Eltern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)