Frank Lortz

Vielen Dank. – Das war die erste Rede des Kollegen Schimmel. Herzlichen Glückwunsch, Maximilian. (Allgemeiner Beifall) Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Wiebke FDP-Fraktion. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! ist richtig schön, zu sehen, dass die CDU jetzt so ist. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Von GRÜNEN!) Ich freue mich richtig über das – Stichwort: lebenslanges Lernen –, was da jetzt alles kommt. Euro (Lena Arnoldt (CDU): Komm rüber! Hier ist noch wohl- ein Platz frei! – Weitere Zurufe CDU) von – Nee, nee. Das ist mir in den letzten 20 Jahren schon oft angeboten worden. Nein, ich bin bei den Richtigen uns geblieben. wer- (Fortgesetzte Zurufe – Unruhe – Glockenzeichen) Ich freue mich, dass da jetzt ein Lernprozess einsetzt und man eingesehen hat, dass man bei dem Thema zehn Jahre lang auf dem falschen Dampfer war. Nur hätte man auch 90/DIE schon nach fünf Jahren die Möglichkeit gehabt, das Schiff zu wenden. Das ist nicht gemacht worden. Da war denn doch die Macht wichtiger, und die Landwirtschaft wurde Fairness geopfert. Aber es ist schön, wenn es jetzt in eine andere Richtung geht. mich (Beifall Freie Demokraten) UmKommen wir zum Thema dieser Aktuellen Stunde mit – und dem Titel „Hessen muss Spitzenreiter beim Ökolandbau bleiben – kein Rückschritt bei Umwelt- und Naturschutz“. da Ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich das sage: Mein Seelenheil und auch das der FDP-Fraktion hängt nicht davon ab, ob die Ökolandbauquote in Hessen bei 12, 15 oder 20 % liegt. zu- (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): politi- Oder wenn es gar keine mehr gibt!) Ich kann Ihnen aus vielen Gesprächen mit Landwirtinnen Woche und Landwirten mitteilen, das ist nicht das wichtigste Thesie ma in der Landwirtschaft. jeden (Beifall Freie Demokraten) das Ich bin deswegen Landwirtschaftsminister Jung sehr danknach bar, der in seiner noch recht jungen Amtszeit bereits mehrunsere fach in Richtung der GRÜNEN erklärt hat, das Land habe gar nicht so viele Möglichkeiten, auf den Umfang des Ökolandbaus Einfluss zu nehmen. Deswegen findet sich im Koalitionsvertrag kein Flächenanbauziel, und das finden wir als FDP auch richtig. Das Herzlihat nämlich schon in den letzten zehn Jahren nicht funktioniert. Bei den Ökolandbauflächen wollte die schwarz-grüne Koalition bis 2025 einen Anteil von 25 % erreichen. Bei 16 % sind sie gelandet. Es hat also überhaupt nichts gebracht, dieses Ziel von 25 % Ökolandbau in den Koalitionsverträgen festzuschreiben. Das haben wir übrigens viele Jahre lang im Plenum erzählt. Wir hatten dazu mehrere Initiativen. Nur wollte uns zu dieser Zeit leider keiner glauben. Aber alle wissen, auch im Koalitionsvertrag in Berlin ist Knell, festgeschrieben, bis 2030 beim Ökolandbau einen Anteil von 30 % zu erreichen. Das wird im Übrigen auch verfehlt werden. Ich halte das für total falsch. Deswegen werde ich dieses Ziel hier nicht verteidigen. Für uns Freie Demokraten gilt weiterhin, Ökolandbau ist Es nicht besser oder schlechter als konventioneller Landbau. befreit Wir wollen keine diskriminierende Förderung, also keine Förderung einseitig zugunsten der ökologischen Landwirtden schaft, sondern wir wollen, dass die Frage, wie Flächen bewirtschaftet werden, allein von den Landwirtinnen und Landwirten beantwortet wird. (Beifall Freie Demokraten) Die Antwort auf diese Frage muss sich daran ausrichten, welche betriebswirtschaftlichen Kriterien gelten. Wir wollen auch keinen Staat, der bei der Entscheidung über die Bewirtschaftungsform eingreift, mit Fördermitteln oder wie auch immer; denn am Ende führt das zu Marktverzerrungen, und auch das können wir nicht wollen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, auch die Landwirtschaft muss selbstverständlich ihren Beitrag dazu leisten, den Natur- und Umweltschutz zu verbessern und die Biodiversität zu sichern. Dabei geht es aber nicht darum, den Wunsch nach einer Landwirtschaft, wie man sie im Bilderbuch dargestellt findet, zu befriedigen, sondern darum, dass die gesamte Landwirtschaft auf der gesamten Fläche nachhaltiger werden muss. Das kann man auch mit Innovationen schaffen; dazu braucht man keine Planwirtschaft. Die Gräben zwischen ökologisch und konventionell arbeitenden Kollegen, die von den GRÜNEN immer wieder aufgerissen werden, gibt es in Wirklichkeit nicht mehr. Angesichts der wachsenden Bevölkerung muss die Landwirtschaft nicht nur nachhaltiger, sondern auch produktiver werden, damit wir die Menschen ernähren können. Das funktioniert nicht nur mit Ökolandbau. Wir brauchen Nachhaltigkeit und Produktivität, nicht nur eines von beidem und auch nicht Nachhaltigkeit auf Kosten der Produktivität oder umgekehrt. Es braucht beides. Daran sollte sich auch die Agrarpolitik in Hessen orientieren. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten)