Maximilian Müger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrtes hohes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich mich für die Vorstellung des Petitionsberichts bei unserem Ausschussvorsitzenden, Herrn Ulloth, bedanken. Ebenso möchte ich die Gelegenheit nutzen, Frau Engelhardt sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Petitionsreferats für die gute Zusammenarbeit zu danken. Sie unterstützen uns jederzeit bei Fragen zur Bearbeitung der Petitionen und helfen uns damit, unsere Arbeit im Sinne der Petenten zu erledigen. Vielen Dank. (Beifall AfD) Ebenso möchte ich unserem ehemaligen Zuständigen für Petitionen, dem Alterspräsidenten Bernd Vohl, für seine jahrelange Arbeit in diesem Bereich sowie die Vorbereitung meiner Person auf dieses Amt ganz herzlich danken. Ich werde mein Bestes tun, ein würdiger Nachfolger zu sein. (Beifall AfD) Obwohl das vergangene Jahr ein Wahljahr war und viele Ausschussmitglieder zeitgleich um ihren Sitz in diesem Parlament kämpfen mussten, tat dies der Arbeit des Petitionsausschusses keinen Abbruch. 935 Petitionen erreichten den Landtag, was, wie im Petitionsbericht bereits erwähnt, eine geringe Reduzierung gegenüber dem Vorjahr darstellt, die den üblichen statistischen Schwankungen unterliegt. Die Petition bleibt also auch weiterhin ein unverzichtbares Werkzeug der Brückenlegung und Distanzverkürzung zwischen Parlamentarier und dem Bürger mit seinem Alltagsproblem. (Beifall AfD) Auch das letzte Jahr war ein arbeitsreiches für den Ausschuss: 929 Petitionen wurden abschließend behandelt – im Kontrast zu den 725 im Vorjahr ein deutlicher Beweis dafür, dass sich die Mitglieder des Ausschusses nicht vor Arbeit drücken und ihren Auftrag sehr ernst nehmen. 16 % dieser Petitionen wurden positiv oder teilweise positiv wertet, jede davon ein Erfolg nicht nur für den Petenten, sondern auch für den Ausschuss und für die hessische mokratie. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, das Vorbringen von gehren – sei es von Gruppen oder von Einzelnen ein Kernakt der Demokratie und ein kleines, aber so tiges Zugeständnis an die Macht des Souveräns, des höchstselbst. (Beifall AfD) Darüber hinaus besteht die Arbeit des Ausschusses hauptsächlich, aber nicht nur aus der Bearbeitung von titionen. Neben den neun Sitzungen, die diesem gewidmet waren, nahmen die Mitglieder auch an fünf terminen, sieben runden Tischen sowie zwei schulischen Planspielen teil und besuchten die Bundespolizeidirektion am Frankfurter Flughafen, um sich einen Eindruck über dortige Remigrationspraxis zu verschaffen. (Beifall AfD) Sich selbst ein Bild von der Lage zu machen und auf Bürger zuzugehen sind elementare Pflichten des Ausschusses, die auch weiterhin von zentraler Bedeutung bleiben. Der vorgestellte Petitionsbericht gibt einen detaillierten Einblick in die Arbeit des Petitionsausschusses sowie die Wünsche und Bestrebungen der Bürger, welche fach in den Petitionen zum Ausdruck gebracht werden. nau diesen gilt es nämlich in besonderem Maße zu schenken. Daher schulden wir als gewählte den Bürgern eine klare und schnelle Antwort auf den trauensvorschuss, welchen sie uns mit ihrer Stimme haben. (Beifall AfD) Dabei handelt es sich weit weniger um ein Geschenk auch wenn sich die Ehre, die hessischen Bürger zu ten, oft so anfühlen mag –, sondern viel eher um deutlichen Arbeitsauftrag, welchen es im Rahmen Recht und Möglichkeiten auszuführen gilt. Trotz des Sitzes dieses Hohen Hauses inmitten der schen Wiesbadener Altstadt dürfen wir nie eine Distanz denen aufkommen lassen, die uns legitimiert haben und deren Interessen wir hier streiten müssen. (Beifall AfD) Insofern kann ich nun selbst in der kurzen Zeit, in ich Teil des Ausschusses bin, diesem mein größtes aussprechen. Die Mitglieder sind jederzeit für den erreichbar, wie bald auch im Mai auf dem Hessentag Fritzlar. Dazu kommt die überaus angenehme Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern. Wie in kaum einem ren Ausschuss steht hier der Mensch im Vordergrund nicht das trennende Lagerdenken, welches die Arbeit Plenum oft erschwert. (Beifall AfD) Der Schwerpunkt liegt im Petitionsausschuss tatsächlich darauf, ernsthaft zu versuchen, dem Petenten im staatlichen Rahmen entgegenzukommen – ein Ziel, ches ich mir hier in Zukunft öfter auch in vielen Bereichen wünschen würde. ge- (Beifall AfD) Somit geht mein letztes Wort als Lob an die werten AusDeschusskollegen, und auf weitere gute Zusammenarbeit. – Vielen Dank. (Beifall AfD) Volksbe– ist