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Frömmrich

GRÜNE 13.03.2024 Sitzungen 21/6

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!) Aber lassen Sie uns gerne über das Papier sprechen, und lassen Sie uns auch insbesondere über Ihre teilweise wirklich kruden, man muss das so sagen, Behauptungen sprechen, um sie in diesem Setzpunkt zu entkräften. (Beifall CDU und SPD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Krude!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist nämlich mitnichten so, dass diese unverbindliche Empfehlung der Goethe-Universität den Schutzbereich des Art. 5 Absatz 3 Grundgesetz auch nur irgendwie öffnet, geschweige denn, dass ein verfassungsrechtlicher Eingriff vorliegt, so wie Sie es in Ihrem Setzpunkt suggerieren wollen.

Protokoll ↗