hessischer-landtag.de ↗

Dr. Josefine Koebe

SPD 13.03.2024 Sitzungen 21/6

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute Morgen schon die Ehre gehabt, das Bild von einem guten Team zu zeichnen. Hier geht es um eine besondere Teamleistung. Die AMLA kommt nach Frankfurt; das wissen wir alle, und darüber freuen wir uns. Das ist für Deutschland ein großer Erfolg – für die gesamte Wirtschafts- und Finanzregion und für uns Hessinnen und Hessen natürlich noch viel mehr. Das bestätigt auch den Kurs derjenigen, die maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen haben. Im Namen der SPDFraktion möchte ich dem gesamten Team für das große Engagement danken und ein paar Topspieler vorstellen. Einige sind schon genannt worden; ich nehme noch ein paar hinzu, allen voran den Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit hat er sich tatkräftig dafür eingesetzt, die AMLA nach Frankfurt zu holen. Großer Dank gilt auch unserem Bundeskanzler Olaf Scholz (Beifall SPD – Zurufe CDU: Oh! – Zurufe AfD – Zuruf: Und dem Papst! – Weitere Zurufe) – über ihn freuen Sie alle sich; ich mich auch – sowie dem Finanzminister Christian Lindner. (Beifall Freie Demokraten) – Wir freuen uns auch, genau. Er hat Frankfurt nämlich netterweise gleich zu einer Hauptstadt gemacht. (Zuruf Freie Demokraten: Finanzhauptstadt!) Ich danke aber auch der hessischen Regierungsmannschaft mit Herrn Ministerpräsidenten Rhein sowie seinem Stellvertreter Kaweh Mansoori und Prof. Dr. Lorz. (Beifall SPD und CDU – Klaus Gagel (AfD): Jedem sein Lob, genau!) Sie werden sicherlich an Wiesbaden als Hauptstadt festhalten, nehme ich an. Es sei Ihnen aber herzlich gedankt für den gemeinsamen Einsatz über alle Ebenen hinweg. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die Uhr und meinen leeren Magen kommt mir zugute, dass wir Frauen oft die Dinge nicht wiederholen, die schon gesagt sind. (Heiterkeit und Beifall Lisa Gnadl (SPD) und Ines Claus (CDU)) Deshalb streiche ich jetzt einfach meine zweite Seite, möchte aber noch ganz kurz auf meine Vorrednerin eingehen, weil sie sich gewünscht hat, dass wir explizit gegen Geldwäsche vorgehen. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass der Europäische Rat die AMLA mit noch viel stärkeren unmittelbaren Aufsichtsbefugnissen, einer unabhängigen transparenten Entscheidungsstruktur sowie mit einer speziell auf die Geldwäschebekämpfungsaufgabe zugeschnittenen Organisationsstruktur ausgestattet hat. Wir glauben alle daran, dass wir damit eine starke Institution haben, die die Interessen der Bürger Europas vertreten wird. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das würde sie aber auch in Madrid sein!) In diesem Sinne freue ich mich darauf, gemeinsam mit Ihnen allen den erfolgreichen Weg der AMLA in Frankfurt weiterzuverfolgen, und wünsche Ihnen allen gleich guten Appetit und eine schöne Pause. (Beifall SPD und CDU)

Alle Reden von Dr. Josefine Koebe Protokoll ↗