Frank Lortz
Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Prof. Dr. Roßnagel, Dank, Lob, Anerkennung und Respekt über alle Fraktionsgrenzen hinweg und vonseiten der Landesregierung, erleben nicht viele, die hier sprechen. Deshalb auch mir noch einmal herzlichen Dank und alles Gute. Das sicherlich auch Ansporn für Ihre weitere Arbeit. Glück und alles Gute für die Zukunft. der (Beifall) Sie sind herzlich eingeladen, wenn Sie möchten, weiter bis heute Abend an der Sitzung teilzunehmen. – Ich könnte mir auch etwas anderes vorstellen. sind (Prof. Dr. Roßnagel verlässt den Plenarsaal. – Heiterkeit und Zurufe: Oh!) und Ich könnte mir etwas anderes vorstellen. Ich wäre jetzt für einneheine Stunde mit Herrn Prof. Roßnagel zum Frühschoppen gegangen, aber das ist wieder etwas anderes. zu Gut, dann können wir diesen Tagesordnungspunkt mit der ziehen Kenntnisnahme abschließen. aufder Ich rufe Tagesordnungspunkt 16 auf: informaAntrag Fraktion der AfD Paradigmenwechsel der Hessischen Landesregierung auf Kosten der Naturschutzgebiete verhindern – Drucks. 21/238 – Das zusammen mit Tagesordnungspunkt 48: wird der Dringlicher Entschließungsantrag Reform Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Verzicht N achhaltige Bewirtschaftung des Waldes und Schutz zur der Naturwälder – Drucks. 21/335 – Es beginnt der Kollege Marcus Resch, AfD-Fraktion. anherausMarcus Resch (AfD): Thema es Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Hessen besitzt – ich glaube, da sind Ihre einen wir uns alle einig – äußerst wertvolle Naturschätze, Geauf biete, deren höchstmöglicher Schutz uns allen am Herzen liegen sollte. auch Wie zu lesen war, plant die Hessische Landesregierung Auch einen Ausweisungstopp für mindestens neun dieser GebieDatente. Rechnet man die Summe dieser Gebiete zusammen, verkommt man auf stattliche 2.800 Hektar. wird Hört man den Naturschutzverbänden zu, die sich im Angesicht der drohenden Entwertung ihrer Arbeit auch von Brandmauern nicht mehr schrecken lassen, wundert man sich schon sehr. Welche Gebiete nach Meinung der neuen viel Landesregierung nur zweitklassigen Schutz verdienen, will Ich ich Ihnen anhand von Beispielen aufzählen. gerade Teile des Roten Moors in der Rhön, 50 Hektar, ein Moor, und das es seit 10.000 Jahren gibt, welches ein wichtiges Refuwergium für Amphibien, Reptilien, Fische, Vögel und seltene – Pflanzen darstellt, verdienen nicht den höchsten Schutz. Die Natura 2000 der EU sagt da etwas völlig anderes. Aber wahrscheinlich haben die keine Ahnung von Naturschutz. (Beifall AfD – Zuruf Lena Arnoldt (CDU)) Die Hegbachaue bei Messel: 167 Hektar sind betroffen, Sumpffelder, Auenwälder, Feuchtgebiete sind dem Ministerium nicht den höchsten Schutz wert. Ich kann das nicht verstehen. das von Auch betroffene Teile des Kellerwalds, in Teilen schon ist Biosphärenreservat, 280 Hektar groß, mit vielen Buchen, auf seltenen Vogelbeständen, bleiben beim besonderen Schutz außen vor. Im Reinhardswald, dem Märchenwald, der schon genug unter den grünen Windkraftprojekten gelitten hat, geht es nun auch den 100-jährigen Buchen an die Rinden. (Lena Arnoldt (CDU): Was ist das denn für ein Quatsch?) Gerade nun, wo die Luchse aus Niedersachsen und Thüringen beginnen, wieder einzuwandern, stellt sich die Frage: Wo sollen die Luchse ihre Jungen aufziehen? Auf den Fundamenten der Windkraftanlagen? (Beifall AfD – Zuruf Lena Arnoldt (CDU)) Warum, fragt man sich, verdienen diese Gebiete nur zweitklassigen Schutz? Würde ich alle Beispiele hier aufzählen, würde ich meine Redezeit erheblich überschreiten. Viele Menschen in Hessen haben vorbildliche ehrenamtliche Arbeit in die Naturschutzgebiete hineingesteckt. Völlig umsonst? Die Hessinnen und Hessen habe gerne mit ihren Steuern für den besonderen Schutz der Naturschutzgebiete bezahlt. Nun sollen alle diese Mühen und Ausgaben umsonst gewesen sein? Kann das der Ernst der neuen Hessischen Landesregierung sein? (Beifall AfD – Zuruf Lena Arnoldt (CDU)) Sie sagen, Sie wollen für die Bürger regieren. Dann lassen Sie diese Vorhaben doch einmal an den vielen hessischen Schulen oder Universitäten probeweise abstimmen. Unsere Schüler bekommen seit zehn Jahren eingetrichtert, wie toll Klimaschutz, Umweltschutz und Windkraft sind. Ich glaube, Sie würden eine krachende Niederlage erleiden. (Beifall AfD) Ich könnte mir sogar gut vorstellen, dass die Schüler und Studenten Ihnen mit den Worten einer jungen schwedischen Aktivistin antworten würden: How dare you? (Beifall AfD) Wir in der AfD-Fraktion bemerken Ihren Paradigmenwechsel und stimmen Ihnen in Teilen sogar zu. Viele dieser Dinge sind nämlich schon lange von uns angemahnt worden. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Jetzt wird es total gaga!) Wir sind nicht die Einzigen. Schaut man sich zum Beispiel die Kommentare Ihrer eigenen Gutachter zum Windkraftgutachten im Reinhardswald an, dann wird bewusst, was wir meinen. Da lautet sinngemäß einer der letzten Sätze, die Vorschläge des hessischen Umweltamts wären so sinnig wie der Versuch, mit einem dreidimensionalen Sieb Wasser schöpfen zu wollen. (Beifall AfD) Dieser Satz Ihrer eigenen Gutachter charakterisiert für mich ausgezeichnet zehn Jahre schwarz-grünen Umweltschutz in Hessen. (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Die Höhen der geförderten Herdenschutzzäune gegen Wölfe wurden von einer CDU-Kollegin bezeichnet als: Da springt sogar mein Dackel drüber, der Wolf aber geht darüber. – Das merkt man an den hohen Risszahlen sehr deutlich. (Beifall AfD – Zuruf Ingo Schon (CDU)) Vor drei Wochen war ich bei der FDP in Taunusstein zu einem Jagdabend eingeladen. Auch da: Brandmauer, wer ehrt mich so sehr? (Zurufe Lena Arnoldt (CDU) und Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Nicht der Wolf ist das Problem, sagte mir dort der Chef des hessischen Jagdverbandes, sondern der Waschbär, der von Ihnen eine Schonzeit bekommen hat, obwohl er es als invasive Art nach der EU-Verordnung 1143/2014 gar nicht verdient hätte. 1,3 Millionen Waschbären leben in Deutschland, der Großteil in Hessen. Sie vernichten Bodenbrüter-, Reptilien-, Fledermaus- und Amphibienbestände und verursachen immense Schäden in Privathaushalten. (Zurufe Ingo Schon (CDU) und Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) All diese fragwürdigen Entscheidungen haben Sie mit zu verantworten. Dass Sie nun daraus Konsequenzen ziehen, erscheint nur richtig. Aber die hessischen Naturschutzgebiete darunter leiden zu lassen, dem werden wir ganz sicher nicht zustimmen. Die Hessen haben die Sicherung dieser Gebiete mit ihren Steuern schon längst bezahlt (Beifall AfD) und haben ein Anrecht auf den bestmöglichen Schutz ihrer ökologisch wertvollen Gebiete. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)
