Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Ich kann es mir nicht verkneifen, Herr Fuchs: 1996 ich mein erstes Unternehmen gegründet, 1998 mein tes. Hätte mir jemand so gegenübergestanden wie Sie, ich mich von Ihnen diskriminiert gefühlt – und das viele andere Frauen auch. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE NEN – Lachen AfD) Jetzt aber zum Thema. Ich finde die Auflösung von von Herrn Kaffenberger herausragend: Wachstum, stand, Wandel. Ja, das wollen wir. Das wollen wir diesem Standort der Digitalwirtschaft. Deswegen freue mich, dass heute so viele hierhergekommen sind, die sen Standort als Wirtschaftsvertreter und/oder Verbandsvertreter nach vorne bringen. Das können wir nur gemeinmüssen sam. Eine andere Übersetzung von Wachstum, Wohlstand, Wandel ist ein Zitat, das Thomas Edison zugeschrieben wird, das nämlich besagt: „Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu schaffen.“ es ja Digitalisierung bedeutet, Daten zu nutzen – Daten zu nutIm zen und Daten in wirtschaftliche Prosperität umzusetzen. waren, Das wollen wir in Hessen; aber das heißt am Ende des ganzen Tages auch ein Stück weit, Kulturwandel in Gesellschaft, sein. Wirtschaft und – ich betone es – Verwaltung aktiv mit zu begleiten. Denn das ist unser Job. Es ist der Job von uns, die wir hier in der Regierung sind, die bestmöglichen struktuRahmenbedingungen für die Zukunft zu schaffen. Denn Morgen die Zukunft wird stark geprägt durch die Digitalisierung, verund das Wesen der Digitalisierung ist dabei oftmals disrupes in tiv. Das heißt, ihr Einsatz entwickelt nicht nur Effizienz dass und Effektivität sowie Wertschöpfungsketten, die völlig Familie neu gedacht werden müssen, Geschäftsmodelle, die völlig die neu überdacht und gemacht werden müssen, sondern auch nicht Arbeitswelten, die sich ändern. KI-Chatbots als Kollegen, ein Co-Robotik – all das heißt, dass der Weg in die Digitalwirtschaft nachhaltig gestaltet werden muss; und das wollen wir. Denn Digitalisierung ist Chance und Herausforderung zugleich, und das insbesondere für unseren Standort. immer bleiben. Einige Zahlen sind schon genannt worden. Mit knapp 40 SetzMilliarden Euro Umsatz allein hier in Hessen, mit rund Des- 130.000 Beschäftigten sind wir ein dynamischer Digitallassen, standort. Diesen Motor der wirtschaftlichen Entwicklung wollen wir weiter vorantreiben. Denn auch deutschlandweit läuft die Digitalwirtschaft besser als die anderen Wirtschaftszweige: allein im März 2023 mit einem Umsatz von und 215 Milliarden Euro. Ein Plus von 4,4 % ist für dieses Jahr vorausgesagt. auch Wir haben 1,4 Millionen Beschäftigte, die 2024 in der genannt. IKT-Branche arbeiten werden. Wir wollen insbesondere in dazu. Hessen diese Branche an der Schnittstelle KMU und Startups dort weiterentwickeln, wo der Bedarf da ist. Lieber Herr Stirböck, die Stärke liegt auch darin, die Bereiche, in denen es die Wirtschaft manchmal aus eigener Kraft nicht unmittelbar schafft, ein Stück weit zu fördern. Das haben wir gemacht, und das werden wir fortsetzen. Kristina (Beifall CDU und SPD) Wir konnten bisher mit unserem Förderprogramm Distr@l knapp 140 Projekte unterstützen, 40 Millionen Euro an Förderung initiieren, aber als Kofinanzierung auch 24 Millionen Euro aus dem privaten Kapital heben. Genau das ist Herren! doch der richtige Weg – zu fördern und Anreize zu schafhabe fen, um hier weiteres Kapital zu mobilisieren. So ist das zweiFörderprogramm Distr@l angelegt, es gibt nämlich keine hätte 100-%-Förderung. tun (Beifall CDU und SPD) GRÜDamit man es auch mitbekommt: Es geht nicht nur darum, die Großen zu unterstützen. Es geht vor allen Dingen WWW darum, zu motivieren, dass Ideen hierbleiben, aber auch Wohl- darum, dass sich kleine und mittelständische Unternehmen an hier weiterentwickeln. Ich möchte gern drei Beispiele nenich nen, die Fördergeldnehmer in unserem Programm in der die- Umsetzung waren. Da ist zum einen das Unternehmen Sittig. Zwei Brüder, die von ihrem Vater das Unternehmen übernommen hatten. Sie sagten: Wir können uns unseren nächsten Entwicklungsschritt in ein neues Produkt, nämlich eine Software, die mithilfe von KI optimierte Ansagen an Flughäfen und Bahnhöfen macht, nicht leisten. – Wir haben ihnen das Geld dafür gegeben. Und heute sind aus den fünf Mitarbeitern 40 geworden. Weltweit wird genau dieses System vertrieben, und in 40 Sprachen, sogar in Japan und New York, kann man unser Unternehmen Sittig hören. (Beifall CDU und SPD) Ein kleines Start-up in Kassel, Twinsity, hat eine auf KI basierende Software so weiterentwickelt, dass Schäden an Objekten wie Asphaltdecken, Vegetationsschäden oder Ähnliches schnell erkannt werden und behoben werden können. Das Start-up hat es mithilfe von Distr@l geschafft, dieses Produkt zu skalieren und Arbeitsplätze für die Zukunft zu sichern. Als Letztes vielleicht ein Beispiel aus der unmittelbaren Nähe, was man nicht unbedingt sofort mit KI zusammendenkt. Es ist nämlich ein Unternehmen, das Glasbau macht – das Unternehmen Hahn. Was die jetzt mithilfe unserer Förderung tun, ist, dass eine platinengesteuerte Software Pumpenlüfter und Beleuchtung in Glasvitrinen so entwickelt, dass ein ideales Klima für Exponate geschaffen wird. Dieses Produkt finden Sie auch in renommierten Museen in Japan und New York, aber natürlich auch hier im Städel. Das sind doch die Produkte, die Zukunft schreiben und gerade unseren Standort stark machen. (Beifall CDU und SPD) Natürlich kann Wirtschaft nur gestärkt werden, wenn Datenkonnektivität vorhanden ist. Nachhaltige Glasfaser- und Mobilfunknetze sind dafür die Basis, und die werden auch wir weiterentwickeln, nicht nur im Sofortprogramm „11+1 für Hessen“ mit unserer Glasfaseroffensive, sondern auch mit Pilotprojekten zur oberirdischen Verlegung, mit der Erleichterung von Genehmigungsverfahren und mit einem weiteren neuen Instrument. Wir werden nämlich in unsere Förderprodukte hineinschreiben, dass die Nutzung des digitalen Breitbandportals Voraussetzung ist, um Fördergelder zu bekommen. Das heißt, wir werden auch hier schneller und besser in der Umsetzung von Glasfaser, FTTH bis 2030 an jedes Haus, werden. (Beifall CDU und SPD) An dieser Stelle ein kleiner Hinweis in Richtung Bundesregierung: Wichtig wäre dabei, dass das Gesetz, das einen wichtigen Namen hat, auch tatsächlich umgesetzt wird, nämlich das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz. Die Entscheidung sollte beschleunigt werden, und zwar mit der Formulierung, dass dieser Ausbau im überragenden öffentlichen Interesse liegt; denn das tut er, da die Bürgerinnen und Bürger schnellstmöglich die Glasfaseroffensive nutzen sollen. Dafür werden wir uns in Hessen aktiv einsetzen. (Beifall CDU und SPD) Genauso werden wir uns aktiv für das einsetzen, was wir mit dem Koalitionspartner verabredet haben, nämlich die Multi-Cloud-Strategie nicht nur zu schreiben, sondern auch mit unseren Cloud-Computing-Anbietern umzusetzen. In Hessen liegt der beste europäische Rechenknotenpunkt. Ich sehe Harald Summa, DE-CIX; danke für diese Internetautobahn. Ich sehe viele andere von den Rechenzentren; danke, dass ihr an unserem Standort bleibt und diesen mit uns weiterentwickelt. Wir wollen ihn nutzen. (Beifall CDU und SPD) Wir wollen ihn nutzen, um einen zentralen Baustein des Koalitionsvertrags im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung umzusetzen – mit den Kommunen und für die Kommunen. Das funktioniert auch und im Übrigen mit dem Rechenzentrumsbüro. Lieber Torsten Leveringhaus, liebe Katy Walther, natürlich haben wir in der letzten Regierungsperiode viele gute Dinge entwickelt. Wieso sollen wir sie jetzt nicht weitermachen? Natürlich wollen wir das Rechenzentrumsbüro ausbauen und es mit den Kommunen zusammenbringen, um eine bedarfsgerechte kommunale Wärmeplanung so zu machen, dass wir die Abwärme der Rechenzentren am Ende auch für Wohnungen nutzen können. (Beifall CDU und SPD) Schließlich gilt es natürlich, diesen Standort zukunftssicher auszubauen. Wenn wir etwas in der Corona-Zeit gelernt haben, ist es, dass wir beim Thema Resilienz noch deutlichen Nachholbedarf haben. Wir werden daher ein anwendungsnahes Krisenresilienzzentrum aufbauen, damit solche Katastrophen wie im Ahrtal anders gelöst werden können, sodass dort ein Mobilfunkmast schnell und unbürokratisch hingestellt werden kann und wir nicht mit bestimmten Genehmigungen hadern, sondern bedarfsgerecht digitale Kommunikationsmöglichkeiten entwickelt werden, damit wir im Krisenfall gerüstet sein werden. Das ist die Aktion Resilienzzentrum. Das Konzept steht; die Umsetzung kommt. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, ich komme zum Ende. WWW – Wohlstand, Wachstum, Wandel –, das wollen wir mit fünf Punkten tun: Realisierung eines Krisenresilienzzentrums, Glasfaseroffensive umsetzen, Distr@l fortführen, mehr privates Kapital aktivieren, die Digitaloffensive „KI in der Verwaltung“ zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger umsetzen und schließlich unser Gründernetzwerk weiterentwickeln. Gehen Sie mal in den HUB 31 und andere, und Sie sehen: Die Flächen werden nachgefragt. Wir wollen insbesondere auf die Nachfrage von Gründerinnen und Gründern in der Zukunft setzen. Unsere Aufgabe ist auch, den Bedarf bei den Gründerinnen zu aktivieren. Ich ende, wie ich angefangen habe, mit dem Zitat von Thomas Edison: „Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu schaffen.“ Dafür wollen wir sorgen. – Herzlichen Dank. (Lang anhaltender Beifall CDU und SPD)