Jan-Wilhelm Pohlmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher aus Digitalwirtschaft hier auf der Besuchertribüne, willkommen, meine sehr geehrten Damen und Hessen ist eine Boomregion der Digitalwirtschaft. Ich möchte Ihnen kurz zu Beginn die Bedeutung Digitalwirtschaft für Hessen anhand einiger Zahlen tern: 130.000 Menschen arbeiten in Hessen in der wirtschaft. Um das Ganze einmal in einen Vergleich setzen, das sind mehr Menschen, als im FahrzeugMaschinenbau zusammen beschäftigt sind, das sind lich 106.000 Menschen in Hessen. Aktuell haben wir Hessen 11.000 Unternehmen, die der Digitalwirtschaft zuordnen sind. Wenn wir einmal einen Blick auf die ternehmensneugründungen werfen, sehen wir, dass aller Neugründungen in Hessen auf den Bereich der gitalwirtschaft entfallen. Im Vergleich zum Bund – sind es 31,8 % – sind wir da schon deutlich besser. Gesamtumsatz mit 40 Milliarden Euro in dieser gehört auch in Deutschland zu den Topumsätzen der desländer; da haben wir einen Spitzenplatz. Diese Fakten zeigen: Hessen hat eine Vorreiterrolle der Digitalwirtschaft. Das ist das Ergebnis einer Standortpolitik und guter und verlässlicher Rahmenbedingungen, die wir hier in Hessen für diese Branche schaffen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Aber wir möchten diese Branche auch in Zukunft stärken und zukunftssicher ausbauen. Eine Grundvoraussetzung dafür ist natürlich auch die digitale Infrastruktur: 99 % aller Krankenhäuser und 96 % aller Schulen in sen sind mittlerweile an das Glasfasernetz angeschlossen. (Torsten Leveringhaus (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Dazu steht nichts im Antrag!) – Aber er hängt damit zusammen, das ist eine Kausalität. Der Glasfaserausbau geht mit großen Schritten voran. Anzahl der mit Glasfaser versorgten Gebäude ist seit in Hessen um 30 % gestiegen. Damit haben wir auch mit dem Glasfaserpakt dieses Thema erfolgreich bracht. Mit dem Programm der Landesregierung „11+1 Hessen“ werden wir auch mit dem Highspeed-Internet alle dieses Thema weiter voranbringen. Auch im Bereich des Mobilfunks sind wir Vorreiter. dem Zukunftspakt Mobilfunk haben wir mit den funkunternehmen vereinbart, 4.000 zusätzliche und Erweiterungsmaßnahmen bis Ende 2024 zu Wir haben bereits Ende des vergangenen Jahres, knapp zwei Drittel der Zeit, 3.529 Maßnahmen umgesetzt. Damit werden wir das Ziel auch im Bereich des funks deutlich übertreffen. Die hessische Digitalwirtschaft deckt ein breites Spektrum an Know-how ab: Wir haben Cloud-Anbieter, IT-Dienstleister, Forschungseinrichtungen für KI und Quantencomputing und auch für das wichtige Thema Cybersicherheit. zuEine ganz besondere Rolle spielen in Hessen natürlich auch die Rechenzentren. Denn wir haben in Frankfurt Europas größten Internetknotenpunkt mit einem Datendurchsatz von bis zu 15 Terabyte in der Sekunde. Deshalb Verist Hessen ein besonderer Rechenzentrumsstandort, wesHerrn halb sich auch ein Drittel der Rechenzentren in Deutschland in Hessen befinden. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Mit dem Rechenzentrumsbüro bieten wir Rechenzentrumsbetreibern Unterstützungs-, Beratungs- und Informationsder angebote. Das möchten wir auch in Zukunft weiter stärken. herzlich Herren! Darüber hinaus möchten wir auch weiter prüfen, wie wir Planungs- und Genehmigungsprozesse gerade im Bereich der Abwärmenutzung und zur kommunalen Wärmeder planung verbessern können. Auch Pilotprojekte in diesem erläuBereich, wie beispielsweise die Stromversorgung von ReDigitalchenzentren durch Brennstoffzellen, möchten wir voranzu treiben. und nämSchauen wir auf ein weiteres Themenfeld. Für das Quanin tencomputing und künstliche Intelligenz bietet Hessen ein zugutes Ökosystem. Dies möchten wir fortführen und weiterUnentwickeln. Ein Teil davon ist beispielsweise das KI-Inno40 % vationslabor, das wir für Wissenschaft, Unternehmen und DiStart-ups geschaffen haben. Das ermöglicht nämlich einen dort Zugang zu KI-Supercomputerinfrastruktur und KI-ExpertiDer se, was sich die Unternehmen andernfalls mühselig mit Branche großem Aufwand beschafften müssten. Da haben wir eine Bungute Infrastruktur geschaffen. Mit dem Zentrum für verantwortungsbewusste Digitalisiein rung, ZEVEDI, haben wir auch eine interdisziplinäre Verguten knüpfung der Wissenschaft im Bereich der Digitalisierung geschaffen. Bundesweit einmalig ist auch der AI Quality & Testing Hub, den wir in Hessen haben; denn gerade die hohe Qualität bei der Schaffung von Systemen der künstlichen Intelweiter ligenz ist elementar wichtig, vor allem für die Nutzerinnen und Nutzer, um eine Akzeptanz dieser Produkte zu haben. Damit haben wir hier in Hessen Vorbildcharakter. Hes- (Beifall CDU und SPD) GRÜMit dem Hessischen Zentrum für Künstliche Intelligenz, hessian.AI, haben wir im Verbund mit 13 Hochschulen und insgesamt 44 Professuren eine hervorragende KI-Expertise – geschaffen. Neben der Grundlagenforschung soll damit in Die diesem Bereich auch der Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft unterstützt werden. Das halten wir für hier elementar wichtig. vorangefür Neben den zahlreichen Maßnahmen im Bereich der KI für ist es auch wichtig, Quantencomputing voranzutreiben. KI und Big Data brauchen große Rechenzentrumsleistungen. Deshalb haben wir mit dem Hessischen Zentrum für AnMit gewandtes Quantencomputing eine Institution geschaffen, Mobilwomit wir dies entsprechend unterstützen. Ausbautätigen. Auch in Zukunft wollen wir als Land in Rechenzentrumsnach infrastruktur investieren, damit wir KI und Quantencomputing noch weiter voranbringen können. Mobil- (Beifall CDU und SPD) Wie Sie sehen, bieten die von uns ergriffenen Maßnahmen gute Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft. Aber wir dürfen und wir werden uns darauf nicht ausruhen. Vielmehr werden wir die geschaffenen Strukturen weiter stärken und auch in Zukunft weiter ausbauen. Ich habe eingangs in meiner Rede auch die Anzahl der Unternehmensneugründungen im Bereich der Digitalwirtschaft erwähnt. Wir freuen uns, dass die Hessische Landesregierung die finanzielle Unterstützung und Förderung von Start-ups fortsetzen und weiterentwickeln möchte. Gerade beim Thema der Unternehmensneugründungen ist es uns wichtig, dass wir auch weibliche Gründerinnen motivieren und unterstützen, sich selbstständig zu machen und ein Unternehmen zu gründen. Deshalb werden und wollen wir in Hessen ein eigenes Förderprogramm für Gründerinnen etablieren. (Beifall CDU und SPD) Neben der klassischen Digitalwirtschaft sind natürlich auch nahezu alle anderen Bereiche und Unternehmen bestrebt, den digitalen Wandel zu gestalten und die Vorteile der Digitalisierung für sich zu nutzen. Bei diesem Transformationsprozess gilt es, gerade kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen; denn es sind große Herausforderungen, vor denen sie stehen. Deshalb ist es wichtig, die Vernetzung zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu unternehmen. Diese Aufgabe unternimmt in Hessen das House of Digital Transformation als ein koordinierender Querschnittsbereich, den wir geschaffen haben. Unter dem Dach des HoDT haben wir auch die Kompetenzzentren für die Digitalisierung im ländlichen Raum geschaffen mit Standorten in Kassel und Fulda. Diese wollen wir auch in Zukunft weiterführen und weiterentwickeln, weil wir sie für elementar wichtig halten für die Vernetzung mit den Unternehmen. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Jetzt habe ich viel über das gesprochen, was wir an organisatorischer Unterstützung getan haben. Jetzt möchte ich auch schauen, was wir getan haben bzw. machen werden, um die Unternehmen in diesen Phasen finanziell zu unterstützen. Mit dem Förderprogramm Distr@l haben wir bereits 38,2 Millionen Euro für innovative Digitalisierungsprojekte in Hessen bewilligt. Dieses Programm bietet in unterschiedlichen Phasen Unterstützungsmöglichkeiten – von der Entstehung der Idee wie zum Beispiel der Förderung einer Machbarkeitsstudie über die Umsetzung von digitalen Innovationsprojekten bis hin zur Wachstumsförderung. Zeitgleich – das ist das Gute an diesem Programm – mobilisiert Distr@l auch erhebliches privates Investitionskapital, da eine Kofinanzierung durch die Wirtschaft vorgesehen ist. Alle Bemühungen im Bereich der Distr@l-Förderung – wie das Vernetzungsangebot – sorgen dafür, in Hessen Arbeitsplätze zu sichern und, wie wir anfangs zum Umfang der Beschäftigung gehört haben, auch neue Arbeitsplätze in Hessen zu schaffen. (Beifall CDU und SPD) Deshalb gilt, wie eingangs schon festgestellt: Hessen ist eine Boom-Region der Digitalwirtschaft. Dies liegt daran, dass wir in Hessen schon frühzeitig die Bedeutung und das Zukunftspotenzial der Digitalwirtschaft erkannt haben. Bereits mit der Schaffung des Digitalministeriums in der Staatskanzlei Anfang 2019 waren wir als Hessen Vorreiter. Mit der neuen Landesregierung und der Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation gehen wir den nächsten Schritt und unterstreichen damit deutlich die Bedeutung dieses wichtigen Zukunftsthemas. (Beifall CDU und SPD) Die technische Welt wird immer schneller. Neue Technologien entwickeln sich in rasanter Geschwindigkeit und verändern damit nachhaltig das Leben aller Menschen, auch von uns Parlamentariern. Die einen googeln noch, die andern nutzen ChatGPT. An dieser Stelle ist es unsere Aufgabe, auf die schnelle Entwicklung zu reagieren und wichtige politische Rahmenbedingungen zu setzen. Dieser Aufgabe werden wir als die Landesregierung tragenden Fraktionen auch aufgrund unserer strategischen Weitsicht mit der Digitalstrategie, die das Digitalministerium erarbeitet hat, auch gerecht. (Zuruf Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Der Name unserer Digitalstrategie in Hessen ist auch ein guter Schlusssatz für meine Rede: „Digitales Hessen – Wo Zukunft zuhause ist“. – Vielen Dank. (Anhaltender lebhafter Beifall CDU und SPD)