Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 6. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Heute Morgen ist der Wahlausschuss zur Wahl der anwaltschaft zusammengekommen und hat Frau Prof. Monika Böhm zur Landesanwältin sowie Frau Gesine ke zur stellvertretenden Landesanwältin wiedergewählt. Die Vereidigung der gewählten Mitglieder des Staatsgerichtshofs und der Landesanwaltschaft rufen wir vereinbarungsgemäß am morgigen Donnerstag nach der pause auf. Am gestrigen Abend hat der Kultuspolitische Ausschuss eine Beschlussempfehlung zu dem Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/44, abgegeben. Die Beschlussempfehlung hat die Drucksachennummer 21/341 und kann, wenn niemand widerspricht, Abend im Abstimmungsblock mit den übrigen Beschlussempfehlungen ohne Aussprache abgestimmt werden. (Unruhe – Glockenzeichen) Wir beginnen im Anschluss an die amtlichen Mitteilungen mit Tagesordnungspunkt 22, dem Setzpunkt der der SPD betreffend Qualitäts- und Fachkräfteoffensive der frühkindlichen Bildung voranbringen, Drucks. 21/249. Vorgesehen ist heute eine zweistündige Mittagspause Tagesordnungspunkt 20, dem Entschließungsantrag Fraktionen der CDU und der SPD, Drucks. 21/247. Begrüßen möchte ich, wie gewohnt, die Besucherinnen und Besucher im Hessischen Landtag auf der Besuchertribüne. Schön, dass Sie da sind, seien Sie uns herzlich kommen. (Beifall) Entschuldigt fehlen heute ganztägig die Abgeordneten na Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lambrou von der AfD-Fraktion sowie Johannes von der AfD-Fraktion. Außerdem fehlen Herr Staatsminister Timon Gremmels und ab 11:30 Uhr Herr Staatsminister Manfred Pentz. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Ich darf noch darauf hinweisen, dass zu Beginn der tagspause der Opferfondsbeirat zusammenkommt. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis 17:30 Uhr. Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass heute der parlamentarische Abend des Fördervereins für kannte und seltene Erkrankungen ab 20 Uhr in der gangs- und Ausstellungshalle stattfindet. Damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen kommen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 22 auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung voranbringen! – Drucks. 21/249 – Das ist auch der Setzpunkt der Fraktion der SPD. Verbunden damit und mit aufgerufen wird Tagesordnungspunkt 49: Dringlicher Antrag die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Echtes Sofortprogramm für die Kitas: Schulgelder für Erzieherinnen und Erzieher abschaffen und PivA ausLandesweiten Dr. – Drucks. 21/337 – WilDie vereinbarte Redezeit beträgt zehn Minuten. Als erste Rednerin darf ich Frau Dr. Koebe von der SPD-Fraktion ans Rednerpult bitten. (Beifall SPD)