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Astrid Wallmann

12.03.2024 Sitzungen 21/5

Vielen Dank. – Zur Beantwortung der Frage hat Frau Staatsministerin Hofmann das Wort. (Unruhe – Glockenzeichen) Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Ich glaube, Sie haben meine Antwort doch nicht den. Ich habe versucht, es Ihnen zu erklären. Ich es jetzt noch einmal; denn das ist wirklich ein sehr Thema und auch ein wichtiges Anliegen. (Unruhe – Glockenzeichen) Lücken im Schutz vor Diskriminierung kann man nur seitigen, indem man alle Gesetze immer wieder in Blick nimmt, sowohl die vorhandenen als auch die, die entstehen, Gesetzeskraft erreichen und nun Geltung Das ist ein fortlaufender Prozess, dem man sich kontinuierlich stellen muss. Das ist eine ressortübergreifende be und ein sehr ernst zu nehmendes Thema. Deshalb sozusagen ein fortlaufender Prozess.

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