René Rock

Das war der Kollege Lortz, ich bin da toleranter. nicht Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Ah so, okay. Dann nehmen wir das so hin. die Aber daher kam doch der Frust, meine Damen und Herren, ich dass der Eindruck entstanden ist: Irgendwo ist ein Loch, 30 % und jetzt greifen wir denen, ohne in den Dialog zu treten, als in die Tasche. – Deshalb kann ich verstehen, dass dort auf solch ein Ärger entstand und so viel los war. Wissen Sie, dann was mich in den letzten Wochen auch beeindruckt hat? dass Wenn man mit Landwirten redet und fragt, worum es ihnen geht, dann will keiner Pfründe oder Vorteile behalten oder besondere Subventionen haben. (Zuruf Freie Demokraten) deutlich – Ja, Sie können das anders sehen. – Ich zitiere nur einmal die den Präsidenten Schmal – Vizepräsident Kunz ist da, er arkann das bestätigen –, der in der letzten Woche auf der aber Landwirtschaftlichen Woche Südhessen in Gernsheim ganz klar gesagt hat: Liebe Freunde, wenn ihr dafür sorgt, dass zu in ganz Europa alle volle Steuern auf Diesel zahlen, dann Direktmachen wir das auch. – Das zeigt, worum es geht: Sie – wollen Planungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit. Das sind wir ihnen als Politiker, verdammt noch mal, schuldig. ha- (Beifall CDU und SPD) der Damit eines auch klar ist: Zur Planungssicherheit gehört war, auch Verlässlichkeit. Was in der Regierung vereinbart worden ist, muss gelten; und das gilt auch für die Dinge, die im Dialog mit der letzten Regierung vereinbart wurden. 90/DIE Wir haben in einem breiten Dialogprozess den Zukunftspakt Landwirtschaft und die Kooperationsvereinbarung Landwirtschaft und Naturschutz geschlossen, und diese wersind weiterhin Grundlage unserer Arbeit. Wir haben im Zahlen. Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir darüber hinaus ein hessisches Landwirtschaftsgesetz schaffen wollen, das in bestimmten Bereichen Rechtssicherheit schafft und Bürokratie abbauen soll. Das baut auf diesen Grundlagen auf, weil und auch dazu hat sich diese Koalition bekannt. Dafür bin ich der CDU und der SPD ausdrücklich dankbar. Zahlen