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Angela Dorn

06.02.2024 Sitzungen 21/3

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Aktuelle Stunde, Tagesordnungspunkt 22, abgehalten. Auch hier kommen wir wieder zur Abstimmung über Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das zeichen. – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt Nein? – Das sind die Fraktionen der GRÜNEN, der der CDU und der Freien Demokraten. Damit ist Antrag abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Aktuellen Stunde, Tagesordnungspunkt 23: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Unerlässlicher Einsatz der hessischen Polizei im gegen Kinderpornografie. Moderne Methoden Ermittlungserfolge. – Drucks. 21/69 – Ich gebe dem Abgeordneten Bauer das Wort. (Vereinzelter Beifall CDU)

Protokoll ↗