Angela Dorn

Herr Minister Schwarz, ich darf Sie an die Redezeit erinnern, die für die Fraktionen vereinbart ist. Nur als Hinweis. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, ich komme gleich zum Schluss. – Es ist anzuerkennen, dass es seitens DITIB Hessen jüngst unter anderem öffentliche Äußerungen zur Bedeutung der Bekämpfung von Antisemitismus und zur Verurteilung des Hamas-Terrorüberfalls sowie ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels gab. Die Zusammenarbeit funktioniert. Ich möchte nochmals in Erinnerung rufen, weshalb der islamische Religionsunterricht in Kooperation mit DITIB Hessen ins Leben gerufen wurde. Muslimische Schülerinnen und Schüler haben ein Anrecht – das wurde auch schon gesagt – auf bekenntnisorientierten Religionsunterricht: Art. 7 Absatz 3 Grundgesetz. (Beifall SPD) Wir sollten nicht vergessen, dass mit diesem Angebot die religiöse Bildung schlicht nicht mehr Privatsache ist, dass die Kinder und Jugendlichen aus den Hinterhöfen der Moscheen herausgeholt werden und wir insofern – das ist zu unterstreichen – mit Lehrkräften, die an deutschen Universitäten ausgebildet worden sind und beim Land Hessen beschäftigt sind, die Möglichkeit haben, in einem Unterricht mit qualifiziertem Personal tatsächlich für Integration und für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen. Das ist unser Arbeitsauftrag als Hessische Landesregierung. Ich bitte Sie sehr, dass wir dabei zusammenhalten und diesen unterstützen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)