Nina Heidt-Sommer

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Wir haben es eben schon mehrfach gehört, aber auch möchte es an den Beginn meiner Rede stellen: Der lige Kultusminister Prof. Dr. Lorz hat auf der Grundlage der Beratung durch unabhängige Wissenschaftler im ar für das Land Hessen entschieden, DITIB als Kooperationspartner für den islamischen Religionsunterricht bis Weiteres wieder zuzulassen. (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Diese evidenzbasierte Entscheidung ist absolut richtig. persönlich stimme auch der Bewertung zu, dass von aufgrund der Verflechtung mit der türkischen Regierung eine abstrakte Gefahr ausgehen kann. Wenn es aber ne Hinweise auf eine politische Instrumentalisierung islamischen Religionsunterrichts gibt, gibt es auch Grund, die Kooperation zum jetzigen Zeitpunkt auszusetzen. (Beifall SPD und vereinzelt Freie Demokraten) Meine Damen und Herren, der Hintergrund dieser ist ein anderer. Die Koalition aus CDU und SPD steht bekenntnisorientierten Religionsunterricht. Der von vorgeschlagene Ethikunterricht für alle ist übrigens unserem Grundgesetz nicht vereinbar. (Beifall SPD und vereinzelt Freie Demokraten) Es gibt an den Schulen selbstverständlich christlichen ligionsunterricht, über die jüdischen Gemeinden wird discher Religionsunterricht angeboten, und die demokratischen Fraktionen dieses Hauses sind sich mit Millionen Menschen, die in den letzten Wochen in Hessen und Deutschland demonstriert haben, darin einig: Deutschland ist vielfältig. (Beifall SPD, vereinzelt CDU, BÜNDNIS GRÜNEN und Freie Demokraten) Meine Damen und Herren, dazu gehört eine einfache sache, die Bundespräsident Christian Wulff am 3. 2010 ausgesprochen hat: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Wir lassen uns nicht spalten. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zurufe AfD) Wenn wir bekenntnisorientierten Religionsunterricht ten, gehört dazu auch islamischer Religionsunterricht. Titel ihrer Aktuellen Stunde fragt die AfD-Fraktion, es im Interesse der hessischen Schüler liege, dass die TIB weiter Kooperationspartner sei. Das will ich in Bezug auf den islamischen Religionsunterricht klar antworten: Ja, es liegt im Interesse der hessischen rinnen und Schüler, dass die Vielfalt unseres Landes allen Bereichen unseres Schulsystems abgebildet wird. liegt im Interesse hessischer Schülerinnen und för- dass Respekt und Wertschätzung Grundlagen des schulischen Miteinanders sind. Ja, es liegt im Interesse der hessischen Schülerinnen und Schüler, dass die Unantastbarkeit menschlicher Würde und der Gleichheitsgrundsatz das schulische Leben ganz konkret prägen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) der Deshalb stärken wir als Koalition das Demokratielernen und werden uns verfassungsfeindlichen Tendenzen weiterhin ganz entschieden entgegenstellen. Gefahren für unsere Demokratie gibt es viele. Die größte Gefahr besteht aber nach Einschätzung unserer SicherHerren! heitsbehörden im Rechtsextremismus. Rechtsextreme verich suchen fortwährend, unser Land zu spalten, und ein Mitehematel dazu ist, Entscheidungen, die nach rechtsstaatlichen Grundsätzen getroffen werden, zu skandalisieren und poleJanumischen Debatten auszusetzen. auf Es geht in dieser von der AfD beantragten Debatte nicht um die Frage, ob man mit allem, was DITIB fordert oder denkt, übereinstimmt. Die Entscheidung darüber, ob DITIB zum jetzigen Zeitpunkt Kooperationspartner für den Ich Religionsunterricht ist, hat mit einem persönlichen EmpDITIB finden nichts zu tun. Diese Entscheidung bezieht sich allein darauf, ob sich DITIB als Kooperationspartner für den keiislamischen Religionsunterricht an die Kooperationsbedindes gungen hält. Das ist, wissenschaftlich unterlegt, zurzeit keinen gegeben. Wir, die demokratischen Fraktionen in diesem Haus, werden weiter gegen Spaltung und für unseren demokratischen Rechtsstaat einstehen. – Vielen Dank. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/ Debatte DIE GRÜNEN) zum Ihnen