Dr. Daniela Sommer

Sehr geehrter Herr Grobe, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wollte in dem Zusammenhang noch einmal auf unsere Geschäftsordnung hinweisen. Wir haben gemeinsam vereinbart, über die Dringlichen Anträge nach den Aktuellen Stunden abzustimmen. Daher würde ich jetzt, wenn das Ihr Votum trifft und Sie zustimmen, auch in die Abstimmung eintreten wollen. Ich schaue einmal die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer an. – Das scheint der Fall zu sein. Ich sehe Nicken. Liebe Dann möchte ich bitten: Wer dem Antrag Drucks. 21/107 zustimmen kann, den bitte ich um Handzeichen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Was ist das für ein ein Antrag? – Robert Lambrou (AfD): Da könnt ihr geht zustimmen!) Wenn es – Das ist der Antrag der AfD. – Das ist Zustimmung der es AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und die Freien Demokraten. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Kommen wir zu dem Dringlichen Antrag der Freien Demokraten, Drucks. 21/114, Tagesordnungspunkt 33. Wer diesem Dringlichen Antrag zustimmt, den bitte ich um Handzeichen. – Das sind die Freien Demokraten. Wer stimmt dagegen? – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und die AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Aktuellen Stunde. Ich rufe Tagesordnungspunkt 22 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Ist die Fortsetzung des bekenntnisorientierten Islamunterrichtes mit DITIB im Sinne der hessischen Schüler? – Drucks. 21/68 – Dieser wird gemeinsam aufgerufen mit Tagesordnungspunkt 27: Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Rechtskonforme Beendigung der Kooperation des Hessischen Kultusministeriums mit DITIB bei der Erteilung des bekenntnisorientierten Religionsunterrichtes – Drucks. 21/106 – Vereinbarte Redezeit sind fünf Minuten. Als Erster spricht nun Herr Scholz von der AfD.