Dr. Daniela Sommer

Meine Damen und Herren, das war die erste Rede Herrn Schwaier. (Beifall AfD, vereinzelt CDU und SPD) Nun hat Abgeordneter Müller (Lahn-Dill) von der das Wort. Bitte schön. (Beifall CDU) J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin von den GRÜNEN, die Frage, die Sie im der Aktuellen Stunde gestellt haben, haben Sie nicht gestellt, als Sie hier gestanden haben, nämlich: Welche sition vertritt die Landesregierung? – Die Landesregierung und die Koalition vertreten die Position, dass die nen und Hessen Verkehrsprojekte bekommen, die sie A nach B bringen, und das ordentlich, gut und egal, mit welchem vernünftigen Verkehrsmittel. (Beifall CDU und SPD) GRÜ- Deshalb braucht der Wirtschafts- und Verkehrsminister auch gar keine Nachhilfestunden. Er weiß schon sehr genau, was für dieses Land erforderlich ist. TranAber ich hatte einen Traum. Als ich den Titel Ihrer Aktumit ellen Stunde gelesen habe, habe ich gedacht: Na ja, mögliunseres cherweise ändert sich jetzt auch völlig überraschend die Meinung der GRÜNEN so grundsätzlich wie beim Ladenhier schluss. – Aber ich bin von Ihnen enttäuscht worden. Es war nur der Ladenschluss, wo Sie heute nicht mehr die Meinung haben, die Sie vorgestern hatten. Aber sei es drum. Wir freuen uns, dass wir zumindest in dem Punkt einen Fortschritt erkennen. bei Bad (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kollegin, Sie wissen doch ganz genau, wie es war, als wir zusammengesessen und über die Projekte diskutiert hoher haben. Wir haben gesagt, wir wollen alle – völlig unstreiim tig. Sie haben gesagt, Sie wollen sehr viel weniger als das, was wir letztlich vereinbart haben. Sie können jetzt nicht so tun, als ob es schon immer Ihr Anliegen war, das alles schnell und fortschrittlich zu machen. Nein, die Anmeldung der Projekte beim Bund sollte viel geringer ausfallen, als sie jetzt ist. fragen Sie (Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!) Deshalb sagen wir: Das ist in Ordnung, da haben wir uns geeinigt, das war die Zeit. Dazu muss man stehen, dazu haben wir auch gestanden. Aber, wie das Leben so ist, die AfD) Zeiten ändern sich. Auto- (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE dem GRÜNEN)) aufleWir sind der Auffassung, dass es den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land guttut, wenn wir über Verkehrsprojekte nachdenken und überlegen, wie wir sie verwirkliHessen chen können. Und wir melden sie an. Das ist so vereinbart, wer- das werden wir auch tun. Das heißt doch noch nicht, dass irgendetwas passiert. Wir müssen ehrlicherweise feststellen – – (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Sie brauchen gar nicht so zu lachen, Herr Kollege Wagner. Sie selbst haben gesagt: Wenn wir die alle anmelden, passiert doch sowieso nichts; denn für einen Teil ist noch von gar keine Planfeststellung da. – Also hören Sie auf, jetzt hier so fröhlich zu lachen. Da müssen Sie sich selbst an die Nase fassen, was Sie immer so sagen. Und das müssen Sie auch heute tun. CDU (Heiterkeit und Beifall CDU und SPD – Stephan