Dr. Daniela Sommer

Soll Vielen Dank. – Als nächster Redner hat sich Herr Ziegler werden? von der SPD zu Wort gemeldet. Bitte schön. die die Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): schon den Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin neu im Landtag und habe dadurch das Glück, einiges aus einer anderen Perspektive betrachdes ten zu können – vor allem, wenn es darum geht, was in der die vergangenen Legislaturperiode passiert ist. Darüber hätten Tisch. Sie auch einmal sprechen können, Frau Walther. jedenden (Vereinzelter Beifall SPD – Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat sie doch!) empört Bei der Vorbereitung zu dieser Rede bin ich selbstverständ… lich auf die Kommission „Mobilität der Zukunft in Hessen Au2030“ gestoßen. Da fragt man sich als quasi Ex-Außenstesagt hender: Was ist hier eigentlich schiefgelaufen? Da setzen sich erwachsene Menschen zusammen, um die Mobilität in dieHessen zu verbessern. Aber irgendwie hat man das Gefühl, wichtig dass da nichts passiert ist. Oder, wie es auf der Seite der „hessenschau“ so schön dazu steht: „Die einen spüren Rüals ckenwind, die anderen nur heiße Luft.“ WisIch war nun selbst jahrelang Pendler: Schön ist das Pendeln in Hessen nicht, egal, ob im Auto oder mit der Bahn. Das steht mal fest, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und Freie Demokraten) Also fragt man sich, warum hier eigentlich, außer ein paar Floskeln, nichts passiert ist. Ich meine, es gab immerhin den einen oder anderen Erkenntnisgewinn. Es geht in Hessen nicht darum, möglichst schnell Autobahnen zu bauen oder zu erweitern, sondern es geht darum – wie der Kollege Tobias Eckert so schön sagte –, Mobilität vernetzt zu denken. (Zuruf Freie Demokraten: Ah!) Was bedeutet das? Ich wohne auf dem Land. Wenn ich mit der Bahn von Wiesbaden nach Hause fahren würde, dann bin ich noch lange nicht angekommen, wenn ich am letzten Bahnhof in Lauterbach aussteige. Dann suche ich nämlich erst einmal einen Bus. – Und so geht es Tausenden von Pendlerinnen und Pendlern in Hessen: Jeden Tag ein kleines Abenteuer, und das belastet nicht nur die betroffenen Menschen, es belastet auch die Umwelt. Deshalb finde ich, dass Ihre Frage der Aktuellen Stunde nicht fertig gestellt ist. Autobahnen, öffentlicher Nahverkehr, Landesstraßen, Radwege, Verkehrsvermeidung – das können wir doch nicht alles einzeln diskutieren. (Beifall SPD) Erklären Sie das einmal einem Pendler, der gerade im Stau steht. Der wird nicht Ihr Freund, das kann ich Ihnen versprechen. Ja, wir haben im Koalitionsvertrag stehen, dass wir den beschleunigten Autobahnausbau für alle hessischen Projekte wollen, und ja, die SPD will keinen zehnspurigen Ausbau der A 5. Herr Verkehrsminister Mansoori hat doch als Abgeordneter eine Pressemitteilung formuliert – es wurde erwähnt –, die noch auf seiner Homepage zu finden ist, und die SPD steht dahinter. (Miriam Dahlke und Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hä?) Es ist doch unsere Aufgabe, Politik für die Menschen in Hessen zu machen. Die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ hätte doch eine Chance sein können. Die klaren Handlungsempfehlungen aber bleiben aus – und das, obwohl Ihre Partei, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, an der Quelle saß. So, nun habe ich die Perspektive gewechselt und sitze wieder mit Ihnen in einem Boot. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich will etwas verbessern, zum Beispiel, dass der Riederwaldtunnel oder die Niddertalbahn oder die Rheinvertiefung vollendet werden. Wir brauchen einen verbesserten Lärmschutz an vielen Stellen der Autobahnen, eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und auf das Wasser. Über ein besseres Baustellenmanagement wollen wir in Zukunft mehr Staus verhindern. Wir wollen Dörfer und kleinere Städte genauso beim Ausbau der Mobilität behandeln, wie wir die Ballungsräume behandeln. Vor allem aber betrachten wir die dringend notwendige Verkehrswende als Ganzes und nicht nur in kleinen Stücken. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Tobias Eckert hat in einer Pressemitteilung im Juni letzten Jahres dazu geschrieben: „Jede künftige Landesregierung in Hessen wird in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik neue Weichenstellungen vornehmen müssen.“ So sieht es wohl aus. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)