Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Zu einer Nachfrage hat sich der Abgeordnete Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemelsein det. Herr Frömmrich, Sie haben das Wort. perJürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, das verstehe ich nicht. Sie sagen, dass die StaatsministeFae- rin Faeser voll hinter diesem …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Hofmann, Sie das Wort. Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Frau Präsidentin, Herr Bocklet, der Abschnitt „Aus nunft für Humanität und Ordnung bei Migration und tegration“ des Koalitionsvertrags beschreibt die aktuellen Herausforderungen und legt die Ziele fest, die …

Vielleicht kurz zur Erläuterung: Es gibt jetzt noch Nachfragewünsche. Aber wir sind bei der Zahl der chen Nachfragen am Ende angekommen. Deshalb rufe ich jetzt Frage 5 auf und darf Herrn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Frage 5

Vielen Dank. – Das Wort hat Herr Staatssekretär Kuhn. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Wir treiben das Projekt, wie gesagt, prioritär voran. Sie zen ja mit Ihrer Partei auch in der Frankfurter Regierung. Von daher gehen wir davon aus, dass Sie es auch von aus konstruktiv begleiten. Vielen …

Eine weitere Nachfrage von Herrn Dr. Naas von den Demokraten. Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung noch einmal nach ihrer Einschätzung. Wie ist der Zeitplan für dieses großartige Konzept – ich hoffe, habe es richtig formuliert –, und wann kehrt die IAA …

Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Für eine weitere Nachfrage hat sich der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, zu Wort gemeldet. Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Habe ich es richtig verstanden, dass außer der Erklärung von Absichten, die Sie hier vorgetragen haben – relativ blumig, in der Art Ihres Vorgängers –, der …

Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Martin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. Herr Martin, Sie haben das Wort.

Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Gagel von der AfD-Fraktion zu Wort gemeldet. Sie haben das Wort.

Das Wort hat der Chef der Staatskanzlei, Herr Staatssekretär Kuhn.

in Vielen Dank. Stellen Ich rufe Frage 4 auf und darf dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, das Wort erteilen. AufgaFrage 4 Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Schritte hat Ministerpräsident Rhein seit seinen entsprechenden Verlautbarungen im …

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sport, Es ist eine Melange aus verschiedenen Punkten, wie ich ja gesagt habe. Zum einen muss man selbstverständlich genug Personen haben, die diese Prüfungen anstoßen können. Zweitens ist es wichtig, dass alle …

Herr Abgeordneter Pürsün, Sie haben erneut das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Staatsministerin, ich verstehe es so: In diesem Bereich fehlten mehr als zwei Personen, die man in der gesamten Landesverwaltung bislang nicht finden konnte. Ist es so, wie Sie es im Prinzip beschrieben haben, dass es vor Vor- allem an den …

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Selbstverständlich ist das eine prioritäre Aufgabe. Nach dem, was mir von der Fachebene inzwischen mitgeteilt worden ist, wird davon ausgegangen, dass man fünf PersoSport, nen braucht, um die Anträge entsprechend …

Für eine weitere Nachfrage darf ich dem Fragesteller, Herrn Pürsün von den Freien Demokraten, das Wort Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, welchem Umfang und ab wann wird denn das erforderliche Personal im Landesamt arbeiten? Sie haben von 2,9 gesprochen. Das klingt so, als sei das für …

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Die Länder haben dem Bundesministerium vorgeschlagen, auf die Gleichwertigkeitsprüfung regelhaft zu verzichten. So etwas gibt es im Bereich der Pflegeberufe bereits. Bundesministerium hat das wohlwollend aufgenommen und prüft …

Als Nächstes gibt es eine Nachfrage der Abgeordneten Ravensburg von der CDU-Fraktion. Sie haben das Wort.

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Im vergangenen Jahr waren das Mitarbeiterinnen und arbeiter im Umfang von 2,9 Vollzeitäquivalenten. lich war eine Zeitarbeitsfirma im Einsatz. Ich habe mit der Präsidentin des Landesamtes gesprochen: weitere Ausschreibung ist …