Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, der Cyberangriff auf die HAW 2023 hat gezeigt, wie verletzlich unsere Hochschulen sind. Wenn Systeme ausfallen, stehen Forschung und Lehre und Verwaltung still. Deshalb unterstützen wir die Investition in die Cybersicherheit unserer Wissenschaftseinrichtungen. Auch eine gemeinsame Sicherheitsinfrastruktur der Hochschulen halten wir für sinnvoll. Im Ausschuss habe ich dann mal die Frage gestellt, warum sich das eigentlich so lange verzögert hat. Das sind immerhin drei Jahre, dass das passiert ist. Die Antwort war: "technische Vorarbeiten und begrenzte Personalkapazitäten". Jetzt sollen gemeinsame Strukturen und externe Dienstleister helfen. Wir hoffen, dass das klappt. Frau Senatorin, jetzt müssten Sie bitte dafür sorgen, dass die Maßnahmen auch zügig umgesetzt werden. Besonders kritisch ist für uns die Finanzierung. Sie haben es ja vorhin schon angemerkt, Frau Storm. Gut, dass es jetzt auch von den GRÜNEN gesehen wird. Denn die Folgekosten sollen aus den Globalbudgets bezahlt werden. Also unsere Hochschulen stehen, wie jeder weiß, finanziell massiv unter Druck. Ich frage mich wirklich, wo die dann noch sparen und wovon sie das bezahlen sollen. Wer Cybersicherheit also dauerhaft gewährleisten will, muss auch Personal, Wartung und Lizenz verlässlich nicht finanzieren. Wir also stimmen dieser Vorlage zu. Zugleich erwarten wir aber, und dabei bleiben wir auch, Transparenz über die Folgekosten und eine auskömmliche Finanzierung unserer Hochschulen. Vielen Dank.