Dennis Döscher

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen. Frau Sturzenbecher hat jetzt sozusagen zu den Inhalten des Staatsvertrags und der Notwendigkeit des Naturkundemuseums einiges gesagt. Das muss ich jetzt nicht wiederholen. Lassen Sie mich auf die haushalterischen Fragen am Ende eingehen. Vielleicht einmal sozusagen konkret zu dem Projekt, danach noch mal vielleicht ein paar allgemeine Gedanken. Aber zunächst zu dem konkreten Projekt. Herr Kleibauer, der Vorwurf, dass seit 2021 in diesem Haus und in der Wissenschaftsbehörde zu diesem Thema nichts passiert, ist schlichtweg nicht wahr. Sie wissen genauso gut wie wir alle hier in diesem Haus, dass es jetzt kein ganz einfaches Verfahren ist. Es mussten Räumlichkeiten gesucht werden, es mussten passende Räumlichkeiten gesucht werden, es mussten Wirtschaftlichkeitsanalysen getroffen werden. Zu glauben, dass das Ganze wirklich in einem ganz kurzen Zeitraum passiert und dass da nichts passiert ist, ist schlichtweg nicht wahr, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und jetzt zum konkreten Punkt Elbtower. Es sind ja viele Angebote von Räumlichkeiten in dem Raum gewesen. Die Zahlen allerdings kamen niemals aus der Finanzbehörde, kamen niemals aus der Wissenschaftsbehörde, sondern immer von den anbietenden Personen selbst. Die haben vielleicht auch ein eigenes Interesse dadran, dass diese Zahlen besonders gut in einem anderen Licht denn dastehen. Sie hatten mit der Realität allerdings nie etwas zu tun. Und deswegen haben wir im Haushaltsausschuss nicht nur einmal die Wirtschaftlichkeitsanalysen am Ende dann nachher beraten. Und am Ende ist klar gewesen, für uns klar gewesen, dass der Elbtower als wirtschaftlicher Punkt am Ende in Frage kommt, und deswegen wird dieser Punkt weiterhin geprüft, liebe Kolleginnen und Kollegen. Allerdings... Und wir haben übrigens jetzt ja nicht nur auf der Senatspressekonferenz darüber debattiert, sondern auch in diesem Hause. Ich kann mich an die Debatte noch ziemlich gut erinnern, da stand ich nämlich auch hier vorne. Wir haben immer gesagt, das Ganze, ja, ist ein privatwirtschaftliches Projekt, das bleibt es auch mit vollem Risiko. Wir haben auch gesagt, wir werden am Ende das bewerten, was an Gesprächen herauskommt. Wir haben gesagt, 595 Millionen Euro ist die absolute Obergrenze. Und genau mit diesen Maßgaben verhandelt der Senat momentan – und hart. Und ich bin ganz sicher, wenn wir jetzt heute jetzt hier ein Ergebnis hätten und es wäre jetzt vielleicht auch nur um eine Million Euro drüber, Sie hätten gesagt, warum habt ihr euch so schnell über den Tisch ziehen lassen. Das ist natürlich in der Opposition alles denkbar. Ich vertraue allerdings darauf, dass der Senat weiterhin gute Verhandlungen macht, uns dann am Ende ein Ergebnis vorliegt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Aber vielleicht trotzdem noch ein paar Gedanken. Also es ist erst mal vollkommen legitim, dass man in haushalterisch knappen Zeiten auch Großprojekte nicht nur hinterfragt. Ich finde sogar, das ist die Aufgabe von Regierungsfraktionen, das zu tun. Das sollten wir auch regelmäßig machen. Denn wir wissen, dass jetzt eben nicht nur die konsumtiven Mittel knapp sind, sondern auch im investiven Bereich wir regelmäßig schauen müssen, welche Projekte jetzt heute hier gut in die Zeit passen. Aber eines, liebe Linksfraktion, geht wirklich gar nicht: zu glauben, man könnte auf irgendein Großprojekt verzichten und dann liebgewonnene Projekte im konsumtiven Bereich, die ich alle miteinander unterstütze, die meine Fraktion unterstützt, glauben, umsetzen zu können. Das schafft am Ende Frust. Denn eins ist komplett klar: Sie werden nicht umgesetzt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.