Maryam Blumenthal

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft, sehr geehrte Gäste. Zunächst einmal möchte ich Ihnen herzlich danken für die Debatte bis an dieser Stelle. Sie macht doch sehr deutlich, wie wichtig die Worte von Frau Voßkühler eben waren und wie wichtig es doch ist, Menschen wie ihr eine, ja, große Bühne immer wieder zu geben. Und die Debatte zeigt auch, dass das Ziel, das wir einst in diesem Haus, nämlich im Jahr 2021, gemeinsam definiert haben, auch heute – weitestgehend zumindest – noch gilt. Wir haben ja damals uns konkret dazu verpflichtet, innerhalb der nächsten Jahre ein Gebäude zu errichten, das die Hamburger naturkundliche Sammlung und die Arbeits- und Laborräume sowie auch den Ausstellungs- und den Bildungsbereich unter einem Dach vereint. Und damit wollen wir natürlich auch wieder an das im Zweiten Weltkrieg zerstörte Naturhistorische Museum anknüpfen. Dieser Staatsvertrag, den wir ja mit Nordrhein-Westfalen geschlossen haben, stützt sich im Übrigen ja... also, der ist ja nicht im luftleeren Raum auch entstanden, der stützt sich ja auf die Stellungnahme des Wissenschaftsrats und auch auf die Entscheidung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, der GWK. Und dieses gemeinsame Vorhaben, zu dem wir uns alle zusammen, also Bürgerschaft und Senat, bekannt haben, zeigt ja einmal mehr: In Hamburg arbeiten wir sehr konkret an Lösungen großer Herausforderungen. Wir haben gerade einen der wärmsten September seit Beginn der Wetteraufzeichnung erlebt. Waldbrände sind längst keine weit entfernten Ereignisse mehr, sondern Realität mitten in Europa, mitten in Deutschland. Und das Artensterben schreitet weltweit dramatisch voran. Nach Einschätzung des Weltbiodiversitätsrats sind rund eine Million Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Das sind alles keine abstrakten Zahlen, das sind ganz heftige Warnsignale, und wir machen es, so wie wir es in Hamburg immer machen: Wir übernehmen hier vor Ort Verantwortung. Und daher geht es hier mitnichten, lieber Herr Thering, um ein Prestigeprojekt, sondern es geht darum, gemeinsam mit der Leibniz-Gemeinschaft einen Ort zu schaffen, der Forschung, der Bildung und vor allem auch gesellschaftlichen Dialog verbindet. Und Sie haben dem ja auch selber zugestimmt. Also es ist unser gemeinsames Projekt. Wir wollen einen Ort schaffen, der die Herausforderung von Artensterben und Biodiversitätsverlust verständlich macht und insbesondere junge Menschen dafür sensibilisiert, wie eng unsere Zukunft tatsächlich mit dem Schutz der Natur verbunden ist. Und es geht darum, am Ende Zusammenhänge zu erklären und natürlich auch das Ganze mit Forschung zu verschränken. Hamburg verfügt über einen außergewöhnlichen wissenschaftlichen Schatz mit rund zehn Millionen naturkundlichen Objekten. Und wir haben uns gemeinsam dazu verpflichtet, diese Sammlung zu bewahren, und mehr noch, sie auch internationaler Forschung zugänglich zu machen und sie für die Hamburger Bevölkerung und auch weit darüber hinaus ja erlebbar zu machen. Aber so ein großes Vorhaben, so ein Projekt muss man eben sehr geordnet angehen, damit wir am Ende keinen Schnellschuss haben, der die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger vor allem am Ende teuer zu stehen kommt. Das ist ein technisch, ein logistisch, ein finanziell sehr anspruchsvolles Vorhaben. Es geht um ganz besondere Anforderungen. Wir haben darüber hinlänglich in all den Ausschüssen, in denen wir das dargelegt haben, erläutert, worum es da in der Komplexität des Vorhabens geht. Und das alles kann man eben nicht einfach so nebenbei planen. Es braucht eine fundierte Vorbereitung und auch vor allem tragfähige, langfristige Lösungen. Und damit wir das bestmöglich gewährleisten können, lieber Herr Hosemann, haben wir seit 2022 selbstverständlich zahlreiche Standorte geprüft. Wir haben insgesamt rund 25 Standorte oder Immobilien geprüft, Bestandsimmobilien, aber auch Neubau-Möglichkeiten. Wir haben die Bedarfe konkretisiert, wir haben verschiedene Bau- und Nutzungsmöglichkeiten untersucht, wir sind aus wirtschaftlichen Gründen auch noch mal kleiner geworden. Wir haben dann Ende 2024, Anfang 2025, haben wir dann auf fünf Standorte reduziert und... Es ist hier nicht der falsche Ort, Herr Thering, weil auch die Linken eben genau diese Fragen gerade gestellt haben. Letztlich haben wir auf fünf Standorte reduziert, und nach aktuellem Stand ist der Elbtower in der Gesamtschau die vorteilhafteste Variante, was die Nutzwertanalyse angeht. Ob man davon jetzt getriggert sein will, weil es der Elbtower ist oder nicht, aber sachlich und fachlich ist es einfach der Stand des aktuellen Vorhabens. Und daher... Und daher... Und daher sind wir dann dazu natürlich jetzt in vertiefte Verhandlungen eingestiegen, die derzeit aber noch andauern. Und die müssen wir einfach abwarten. Und ich möchte auch noch einmal betonen, am Ende entscheiden Sie in diesem Hohen Haus darüber, ob wir in dieser Form, wie wir Ihnen das dann vorlegen, realisieren können oder realisieren werden oder eben nicht. Und es ist naheliegend, lieber Herr Hosemann, liebe Frau Stöver, ich habe es auch eben aus Ihrer Ecke gehört, es ist naheliegend, dass in haushalterisch schwierigen Zeiten alles noch mal auf den Prüfstand gestellt wird. Nur muss man am Ende wirklich realistische Antworten haben. Man darf nicht das Falsche vermitteln, was man am Ende auch als Stadt nicht einhalten kann. Investive Mittel sind für Investitionen vorgesehen, nicht für konsumtive Ausgaben. Sie können nicht einfach... Sie können nicht einfach in laufende Personal- oder Betreuungskosten umgewidmet werden. Und vor allem können auch Bundesmittel, die sehr konkret für Infrastruktur in der Wissenschaft bereitgestellt werden, nicht einfach für laufende Personal- oder Betreuungskosten als konsumtive Mittel umgewidmet werden. Da geht es nicht um den politischen Willen.... Einen Moment. Da geht es nicht um den politischen Willen. Ich wäre sofort bei genau diesen Wünschen an Ihrer Stelle. Aber da geht es um ganz klare haushalterische Zweckbindungen, um Förderbedingungen vor allem, die wir einhalten müssen. Und da muss man wirklich sehr aufpassen, welchen Anschein man draußen erweckt bei den Menschen und mit welchen Sorgen man da spielt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wie gesagt, es gibt einen Beschluss dieses Hohen Hauses, es gibt einen Staatsvertrag. Wir sind und wir fühlen uns selbstverständlich daran gebunden als Senat. Dabei geht es um die Stärkung unseres über Jahre erfolgreich erarbeiteten, sehr erfolgreichen Wissenschaftsstandortes. Es geht um die Schließung einer Lücke auch in der Museumslandschaft. Es geht um die Bewahrung von einzigartigem Kulturgut und um sehr wichtige Impulse auch für die Stadtentwicklung. Und vor allem: Es geht um Verlässlichkeit und um Verbindlichkeit in Zusagen gegenüber dem Parlament, gegenüber den Wissenschaftspartnern, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Dafür stehen wir als rot-grüne Regierung. Und ich bin froh, dass ich in den Redebeiträgen heute weitestgehend herausgehört habe, dass wir alle da an einem Strang ziehen. Lassen Sie uns also weiter gemeinsam zuverlässig und verantwortungsbewusst für diese Stadt handeln. Herzlichen Dank.