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Krzysztof Walczak

AfD 0:49 min Sitzungen 23/30

Ja, Frau Präsidentin, vielen Dank, dass Sie mir das Wort erteilt haben. Ich mache es auch ganz kurz. Herr Gladiator, Sie haben mir in Ihrer Rede vorgeworfen, ich hätte die Geltung letztinstanzlicher Gerichtsurteile oder auch Urteile des Bundesverfassungsgerichts infrage gestellt. Das ist... Ich... Sie haben, als Sie das ausgeführt haben, mich angeschaut und auf mich gezeigt. Ich beziehe das auf mich. Und daher stelle ich nur noch mal unmissverständlich klar: Niemand von uns, ich nicht, aber auch meine Fraktionskollegen nicht, stellen infrage, dass ein Gerichtsurteil, das von einem deutschen Gericht in letzter Instanz gefällt wird, gilt. Das möchte ich nur mal klarstellen, damit das nicht noch zum Gegenstand irgendwelcher autoritärer Fantasien in einem Verbotsverfahren gemacht wird.

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