Dietrich Wersich
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bin ein bisschen erschrocken, dass Sie einfach so zur Tagesordnung übergehen. Wenn ich mich richtig erinnere, hat auch die SPD jeweils die Bewilligung dieser Mittel groß begrüßt und als Chance begriffen. Und Sie sind dann nicht in der Lage, es umzusetzen, und Sie sind nicht bereit, darüber zu reden, wie man sicherstellen kann, dass das in Zukunft nicht passiert. Diese Große Anfrage muss in den Ausschuss. Die unangenehmen Fragen müssen gestellt werden. Wir haben das Mieter-Vermieter-Modell. Die Behörde muss gar nicht selber planen. Warum sind die nicht in der Lage, diese Maßnahmen umzusetzen, meine Damen und Herren? Das sind alles offene Fragen. Und ich sage Ihnen ganz ehrlich, wir können nicht immer nur Schönwetterreden in der Kultur ertragen. Wir müssen auch dahin gucken, wo es wehtut, und es tut weh, wenn solche Beträge an Hamburg vorbeigehen und nicht in die Kultur fließen. Und... Und und noch mal sozusagen zu Ihrer eigenen Positionsfindung. Ende 2015 hat der Bundestag die 120 Millionen Euro für das Hafenmuseum bewilligt. Im März hat Frau Senatorin Kisseler das als große Chance für Hamburg bezeichnet. Im September 2019, drei Monate vor der Hamburg Wahl, hat Senator Brosda eine Barkassenfahrt mit Journalisten gemacht und den Baubeginn des Deutschen Hafenmuseums nach Klärung der Standorte für 2023 und 2025 die Eröffnung angekündigt. Meine Damen und Herren, wir sind mittlerweile eine Wahl weiter, und es ist noch nicht angefangen worden zu bauen, geschweige denn eröffnet. Und Sie gucken zu und sagen, das ist alles Schuld der anderen und das ist Absicht, das ist geplant. Meine Damen und Herren, diese fünf Jahre länger werden einen hohen Millionenbetrag kosten, weil das Geld heute nicht mehr so viel wert ist wie damals, als es bewilligt wurde. Und deswegen, es muss schneller umgesetzt werden, stringenter geplant werden und es muss ein wirksames Controlling bei solchen Maßnahmen geben, damit das Geld nicht an Hamburg vorbeigeht.
