Dietrich Wersich

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Hamburg hat dringend benötigte Kulturinvestitionsmittel des Bundes von über 60 Millionen Euro verfallen lassen. 10 Millionen fürs Museum der Arbeit, 8 Millionen fürs Jenisch Haus, 19,5 Millionen fürs Altonaer Museum, 23 Millionen Euro fürs Auswanderermuseum. Weitere über 150 Millionen Euro drohen kurzfristig zu verfallen, darunter 37 Millionen für das Haus der digitalen Welt und über 100 Millionen für das Hafenmuseum. Meine Damen und Herren, vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage ist das katastrophal für die Kulturinstitutionen und brisant, wie hier der Senat das Geld liegen lässt. Und der Kultursenator nimmt sich ja nicht mal die Zeit für diese Kurzdebatte. In seiner Begründung ist er gewohnt kreativ und wortreich, aber er verschleiert mehr, als dass er Transparenz schafft, und sucht die Schuld ausschließlich bei anderen. Ich frage mich, warum der Senat drei Jahre lang verschwiegen hat, dass diese Mittel verloren gegangen sind. In keiner Drucksache waren die erwähnt. Erst durch unsere Kleinen Anfragen wurde das aufgedeckt. Der Senat beklagt eine nachträglich eingeführte Frist im Deutschen Bundestag von fünf Jahren. Wovon ist der Senat eigentlich ausgegangen bei der Bewilligung von Mitteln, wie viel Zeit er hätte, diese Mittel auch wirklich umzusetzen? Und das Zweite, diese Frist hat die Ampelregierung wesentlich von SPD und GRÜNEN im Deutschen Bundestag beschlossen. Und ganz besonders hat er sich drüber aufgeregt, dass die 8 Millionen für das Jenisch Haus nicht zugebilligt wurden, obwohl man der Änderung des Antrages dort Zustimmung signalisiert hatte – auch das von den Abgeordneten von SPD und GRÜNEN. Und da stellt sich wirklich die Frage, welchen Einfluss diese Landesregierung und die Hamburger Abgeordneten in Berlin auch zu Zeiten von Olaf Scholz hatten. Die zwei Minuten sind um. Mit dem zweiten Teil komme ich gleich noch mal.