Dietrich Wersich

Ja, Herr Präsident, meine Damen und Herren. Ich hab mich über die Anmeldung dieser Debatte gefreut, denn es wird jetzt einmal wieder – Herr Kienscherf, hören Sie zu –, das Leitbild "Kreative Stadt Hamburg" von 2010 in den Mittelpunkt einer Debatte gerückt. Und Sie fragen sich ja oft, was Gutes geblieben ist. Dieses Leitbild und die Studie, die wir damals in Auftrag gegeben haben zu kreativen Milieus und offenen Räumen, war ein wichtiger Impuls der CDU-geführten Regierung mit den GRÜNEN gemeinsam, der bis heute wirkt, und das ist auch gut so. Und die Auswirkungen... Oder es hat unter anderem ja zur Gründung der Hamburg Kreativ Gesellschaft geführt, mit Egbert Rühl im März 2010, eine Erfolgsgeschichte bis heute. Übrigens, die Zeit... Also weder in der Zeit vor unserer Regierung noch in der Zeit danach hat es eine so umfassende konzeptionelle Einbindung von Kultur auch in andere Politikbereiche gegeben. Angefangen von der Kita über die Schule, die Stadtentwicklung, die Wirtschaft bis hin zum Tourismus. Das ist ein bleibender Wert unserer "Metropole Hamburg – Wachsende Stadt". Nun zur Großen Anfrage. Es ist eine fleißige Sammlung, wo sich, glaube ich, viele dran... wo viele was gesammelt haben. Ich habe die Hoffnung, dass das dann auch mal die KI füttert, wenn man entsprechende Abfragen im Internet startet. Sie ist auch... Na, für mich ja, aber wir wollen ja, dass auch andere diese Dinge erfahren. Und es ist sicherlich nicht ganz zufällig, dass wir es heute debattieren, weil wir zeitgleich die Eröffnung des Reeperbahn Festivals erleben. Das Thema Musikwirtschaft, übrigens auch etwas, was zu CDU-Zeiten in Hamburg entstanden ist. Aber bei einigen Ihrer gestellten Fragen schimmert auch ein Stück Ungeduld mit der Umsetzung durch, und das zu Recht. Egal ob Oberhafen, Schule Berne, Kreativmaschine Paketpost Diebsteich: Gutmütig gesprochen würde ich sagen, Senat und Behörden sind mitunter etwas überambitioniert. Wir haben ewig lange Planungs- und Konzeptphasen. Wir haben mitunter ausufernde Beteiligungsverfahren, die nicht selten Enttäuschung bei den Betroffenen generieren. Wir haben sehr komplexe Strukturen der öffentlichen Stellen und Behörden, und das Ergebnis ist, dass die Realisierungsgeschwindigkeit nicht zur Dynamik der kreativen Szene passt. Start-ups versauern. Es treten ungeheure Kostenfolgen ein. Nur als Beispiel, in Ihrer Anlage 6, Sie haben mal die Maßnahmen, die beschlossen worden sind für Clubs, aufgelistet in den letzten zehn Jahren. Von 41 dort aufgeführten Maßnahmen sind lediglich 13 abgearbeitet. 15 befinden sich noch in Prüfung und nicht selten schon seit vier Jahren. Das ist deutlich zu langsam, wenn man wirklich in der Stadt was verbessern will. Und der Senat sagt dann immer: "Ja, sorgfältige Planung." Ich sehe da eher eine Auswucherung. Jüngstes Beispiel: Goldbekhaus. Geplant, ausgewuchert, und jetzt ist das ganze Vorhaben gestoppt worden, weil es völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Und da gilt auch der gute Spruch: Zeit ist Geld. Langsamkeit frisst Kaufkraft. Kaufkraft bereits beschlossener Mittel, wenn sie nicht umgesetzt werden. Auch hier prägnante Beispiele: Hafenmuseum, Haus der digitalen Welt. Deshalb sagen wir als CDU: Wir müssen Konsequenzen ziehen, wenn Behörden oder öffentliche Unternehmen überfordert sind. Schlanker ist besser, früher ist billiger, weniger ist mehr. Und unter diesen drei Prämissen sollte die Stadt alle laufenden Vorhaben radikal verschlanken, entbürokratisieren und die verfügbaren Mittel nutzen, bevor sie entwertet sind oder sogar verfallen. Unser Leitbild, das Leitbild der "Kreativen Stadt Hamburg", bleibt richtig und wichtig. Es führt zu einem attraktiven Lebensort in allen Quartieren. Es stärkt die Wirtschaft und einen vielfältigen Arbeitsmarkt, und es erhöht Hamburgs Strahlkraft national und international als Kultur- und Kreativmetropole und führt auch zu mehr Tourismus und Besuchern in der Stadt. Rundum gelungen, aber bitte werden Sie schneller, effizienter, und nutzen Sie die zur Verfügung stehenden Mittel, bevor sie verfallen. Vielen Dank.