Hansjörg Schmidt

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren. Herr Hosemann ist ja ein lustiger Typ, der macht immer so putzige Videos im Internet. Und ich kann mir das richtig vorstellen, als das so heiß war, rennt er in Flipflops und kurzen Hosen durch die Stadt, steht vor so einem dunklen Gebäude, was viel Hitze abstrahlt, und anstatt sich ein Eis zu kaufen – er ist ja ein politischer Mensch und ein Linker –, kommt er auf die Idee: "Warum zwingen wir jetzt nicht die Eigentümer, einfach da Wohnungen draus zu machen?" "Führen wir ein Kataster ein! Verteilen wir Strafen!" "Besteuern wir den Leerstand, bis sie einknicken!" Klingt nach einem genialem Hack, das ist so ein Robin-Hood-Moment der Stadtentwicklung. Aber hätte er sich bloß ein Eis geholt und kühlen Kopf bewahrt, dann wüsste er, dass es ein bisschen was anderes ist. Denn was passiert, wenn wir diesen emotionalen, gut gemeinten Impuls in ein Gesetz gießen? Ein Gesetz kann vieles bewirken, aber es kann keine Grundrisse verändern. Aus dem leer stehenden Bürogebäude kriegt man kaum Tageslicht ins Zentrum. Es hat mangelhaften Lärmschutz und vor allem: Sie haben keine Versorgungsschächte für 50 zusätzliche Badezimmer und Küchen. Aus so einem Kopierraum macht man nicht mal eben ein Klo. Sie können auch eine Leerstandssteuer beschließen, so hoch Sie wollen. Diese Steuer wird nicht auf magische Art und Weise Stegleitungen in Beton fräsen oder Sonnenlicht in dunkle Flure bringen. Das funktioniert nicht. Und gleichzeitig zwingen Sie die Kolleginnen und Kollegen in den Bezirksämtern, Tausende Immobilien zu prüfen, Excel-Listen zu führen, und gleichzeitig bleiben dann die Baugenehmigungen für Wohnungsbau liegen. Nein, meine Damen und Herren, das funktioniert nicht. Wir haben in Wahrheit schon viel in dem Bereich getan. Die Bauordnung ist schon längst gelockert. Die Fördergelder für Umnutzung liegen bereit. Für Sie ist jedes Problem ein Nagel, nur weil Sie gerne den Hammer der Regulierung schwingen, meine Damen und Herren. Wir sollten diese Ressourcen nicht dafür verschwenden, Eigentümer für Bauphysik zu bestrafen, die sie nicht ändern können. Nutzen wir die Energie lieber für vernünftigen Wohnungsbau und kaufen Sie sich demnächst lieber ein Eis, Herr Hosemann. Vielen Dank.