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Maryam Blumenthal

Senatorin 2:10 min Sitzungen 23/28

Ja, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Frau von Villiez. Auch ich begrüße Sie natürlich im Namen des gesamten Senats als neue Beauftragte für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus. Wir alle hätten uns gewünscht, dass wir natürlich das viel, viel früher hätten tun können. Das liegt mitnichten daran, dass der Senat sich hier neun Monate Zeit gelassen hat, sondern das ist eben, wenn man in einem Rechtsstaat lebt und ein Rechtsstaat so wunderbar funktioniert wie der unsere, dann ist eine Stelle eben so lange unbesetzt, bis alle gerichtlichen Verfahren auch wirklich abgeschlossen sind. Wie Sie wissen, und davon haben wir ja an vielen Stellen, auch in schriftlichen Anfragen, die Sie eingebracht haben, berichtet, hatten wir wegen des angestrebten Eilverfahrens eines Mitbewerbers eben eine sehr lange Zeit der Vakanz. Nun ist es so, dass wir an diesem freudigen Punkt inzwischen sind und den schmerzhaften Prozess sozusagen hinter uns gebracht haben. Wie Sie alle wissen: Antisemitismus nimmt zu, wir hatten das in der vorherigen Debatte. Und es tut uns allen gut, dass wir jetzt wieder eine Stimme haben, die auch uns im politischen Raum immer mal kritisch auf die Finger schaut. Und selbstverständlich waren wir auch während der gesamten Zeit der Vakanz handlungsfähig. Sowohl die Geschäftsstelle der ASB als auch die zuständige Behörde, nämlich meine, haben die Aufgaben weitergeführt. Wir haben an allen bundesweiten Netzwerken und Gremien weiterhin teilgenommen. Wir haben die Landesstrategie weiterentwickelt und auch ausgeführt. Wir haben natürlich auch den runden Tisch – den habe ich dann persönlich selber geleitet – weiterhin stattfinden lassen. Und selbstverständlich überall da, wo wir es konnten, ohne diese Rolle besetzt zu haben, ohne diese Position besetzt zu haben, haben wir unsere Aufgaben wahrgenommen. Jetzt freuen wir uns, wieder Hand in Hand mit Anna von Villiez die nächsten, ja, großen Herausforderungen – die sind vor unserer Brust, wir wissen das alle – gemeinsam anzugehen. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit. Herzlich willkommen!

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