Dr. Andreas Dressel

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, in aller Kürze, weil ja ein bisschen der Eindruck erweckt wurde, als würde jetzt man sich zwei Jahre irgendwie hinlegen, ein Gutachten machen und dann irgendwann mal anfangen, was zu sanieren. Das ist natürlich einfach Unsinn und das können Sie auch überall in den Bezirken sehen. Wir haben in der Tat auch in den letzten Jahren 34,7 Millionen Euro für Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten ausgegeben. Wir haben ein Neubau- und Ersatzbau- investitionsvolumen von 24,2 Millionen Euro. Pausenlos werden irgendwo in den Bezirken auch neue Anlagen angefangen, werden Anlagen saniert. Das ist einfach schlicht nicht wahr, und das wird natürlich auch jetzt im Haushalt 2027/2028 der Fall sein. Nur, man muss jetzt einmal für die Zukunft dieses Windhundprinzip, was wir vielleicht manchmal bei solchen Sanierungen haben, ablösen, durch ein wirklich strukturiertes Verfahren, wo man wirklich einmal eine Bestandsaufnahme macht, wie ist eigentlich die Lage bei den 75 Eigentumsobjekten, wo wir 55 ungefähr genau angucken wollen. Wir haben jetzt schon Mittel bereitgestellt genau für diesen Prozess, 880.000 Euro aus dem Effi-Fonds der Finanzbehörde. Die Federführung wird übernehmen unser Dezernent, der auch in Nord zuständig ist als Federführender für das Gebäudemanagement in der Stadt insgesamt. Dann gucken wir uns das systematisch einmal an und werden dann daraus einen Sanierungsfahrplan machen können, den wir dann abarbeiten. Dieses strukturierte Vorgehen, liebe Frau Seif, das ist dann auch der vernünftige Weg, so vorzugehen. Und was ich bei Ihrem Antrag so vermisst habe, wir haben ja so eine Haushaltsdebatte ganz vor Kurzem geführt, und Ihr Sitznachbar ist Herr Kleibauer. Und Herr Kleibauer hat ja vorhin gesagt: "Wir müssen eigentlich noch viel mehr sparen." Und wir suchen irgendwie so ganz vergeblich in diesem Antrag irgendeinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung, weil Sie wollen es ja noch ausweiten, dass in Wahrheit, ne, zu Personal, das heißt ja auch mehr Bedarf für Personal, Energiekosten, Öffnungszeiten. Also Sie wollen das ganze Rundum-Sorglos-Paket machen, aber irgendwie fehlt hier die Finanzierung. Und das ist, glaube ich, genau das, was tatsächlich nicht sein kann, sondern wir brauchen jetzt eine Bestandsaufnahme für die Gebäude. Wir brauchen einen verlässlichen Sanierungsfahrplan für die Gebäude. Die Frage, wie wir das sozusagen auch über aus den Mitteln für die offenen Kinder- und Jugendarbeit auch konsumtiv ausstatten, ist dann auch ein zweiter Punkt. Und wenn wir's gut machen, führen natürlich auch neuere Gebäude dazu, dass ich bei den Betriebskosten was einsparen kann, weil sie dann energetisch einen besseren Zustand haben und eine Möglichkeit haben, dass wir dann auch da zu Einsparungen kommen können. Das hat, glaube ich auch die GRÜNE Abgeordnete Frau Kern eben ja auch noch mal gesagt: Wir haben eine Chance, damit auch wieder mehr Ressource in den tagtäglichen Betrieb zu geben. Insofern eine gute Initiative. Der Senat hat sich mit den Bezirken jetzt auf den Weg gemacht, das in die Umsetzung zu bringen. Und wir werden dann im nächsten Frühjahr Ihnen berichten. Insofern ist es vielleicht auch ein gutes Zeichen in dieser Zeit, wo natürlich auch in der offenen Kinder- und Jugendarbeit sich der ein oder andere Sorgen macht, wie die zukünftige Finanzierung aussieht, dass wir weiter in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche in dieser Stadt investieren. Vielen Dank.