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Dr. Isabella Vértes-Schütter

SPD 2:48 min Sitzungen 23/28

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist eigentlich deutlich geworden, dass wir uns in einem Prozess befinden, das hat die Senatorin auch so dargestellt, in dem wir mit den Hochschulen, mit unserer Antisemitismusbeauftragten, mit der Antisemitismusstrategie, die wir hier im Haus verabschiedet haben, ja die Maßnahmen ergreifen wollen, die sinnvoll sind, um jüdische Menschen in unserer Stadt bestmöglich zu schützen, um jüdisches Leben hier zu ermöglichen. Und das möchten Sie nicht zur Kenntnis nehmen. Wir halten tatsächlich Ihren Antrag nicht für zielführend in dieser Sache. Die Hochschulen haben bereits ein Instrumentarium. Wir sind in einem Prozess zu klären, wie es angewandt werden kann, vielleicht zielführender angewandt werden kann. Und wenn weitere Maßnahmen erforderlich sind, dann werden die auch ergriffen werden. - Entschuldigen Sie die Unterbrechung... - Nein, vielen Dank. - Nein. Was ich sehr erschreckend finde, ist, wir sind uns doch hier mit allen demokratischen Fraktionen ganz sicher einig, dass wir alles tun möchten, um Antisemitismus in unserer Stadt nicht... dass Antisemitismus in unserer Stadt nicht tragbar ist. Da sind wir uns doch einig. Ich finde es sehr schwierig, dass Sie Ihren Antrag benutzen, um uns zu unterstellen, dass wir in dieser Sache nicht handeln. Das ist nicht der Fall! Ich möchte einmal sagen, meine Familie hat eine jüdische Geschichte, und ich finde die Art und Weise, wie Sie uns hier unterstellen, wir würden in diesem Thema nicht handeln wollen, unerträglich.

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